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15. Mai 2002 | Gemeinderat, Direktionen

Kurznachrichten aus dem Gemeinderat

Ferner hat der Gemeinderat

  • davon Kenntnis genommen, dass die Behördendelegation Masterplan Bahnhof Bern aufgelöst wurde, die Koordination von strategischen Fragen im Perimeter Bahnhof inskünftig durch die Behördendelegation STEK wahrgenommen wird und die Koordination auf operativer Ebene unter der Leitung der Direktion für Planung, Verkehr und Tiefbau (Stadtplanungsamt) im neuen Koordinationsausschuss Bahnhof erfolgt.
  • beschlossen der Kindertagesstätte MixMax aus dem Fonds für Kinder und Jugendliche ein zinsloses Darlehen von 20'000 Franken (rückzahlbar in 2 Jahren) zu gewähren. Die Kindertagesstätte MixMax öffnet im Sommer dieses Jahres in den Räumlichkeiten des Alters- und Pflegeheims Schönegg ihre Tore.
  • die Vorlage zur Aufhebung des Reglements über die Schul- und Kursgelder an den Berufsschulen der Stadt Bern im Rahmen des Rechtsetzungsprogramms GO/SSB genehmigt und an die Geschäftsprüfungskommission zuhanden Stadtrat weitergeleitet; ferner hat er, ebenfalls im Rahmen des Rechtsetzungsprogramms GO/SSB, die Aufhebung des Tarifs für Schul- und Kursgelder an den Berufsschulen der Stadt Bern sowie die Aufhebung des Reglements über die Material-, Bearbeitungs- und Raumbenützungsgebühren an den Berufsschulen der Stadt Bern beschlossen. Diese drei Erlasse sind durch die Kantonalisierung der Berufsschulen überflüssig geworden.
  • die Vorlage zur Aufhebung des Reglements zur Bekämpfung der Luftverunreinigung genehmigt und an die Geschäftsprüfungskommission zuhanden Stadtrat weitergeleitet; dem Stadtrat wird beantragt, das durch übergeordnete Erlasse überflüssig gewordene städtische Reglement im Rahmen des Rechtsetzungsprogramms GO/SSB aufzuheben.
  • für die Umgestaltung der Giacomettistrasse einen Kredit von 283'000 Franken bewilligt. DieGiacomettistrasse liegt in einer Tempo 30-Zone und ist dafür eigentlich zu breit. Mit der Erstellung einer Mittelinsel und mit der Verlegung der bestehenden Bushaltestellen vor das Haus Giacomettistrasse 18 wird eine deutlich wahrnehmbare Strassenverengung erreicht, die temporeduzierend wirken sollte. Für die Realisierung der vorgesehenen Massnahmen müssen 6 Parkplätze aufgehoben werden.
  • einen Kredit von 30'000 Franken für die Projektierung eines neuen Fusswegs vom Bahnhof Weissenbühl zur Goumoënsstrasse gesprochen.
  • von den Rücktritten aus dem Stadtrat von Adrian Haas (FDP), Melanie Leskow (JUSO) und Irène Marti Anliker (SP) Kenntnis genommen. Er stellt fest, dass in den Stadtrat nachrücken: Markus Kiener (FDP) für Adrian Haas, Christof Berger (SP) für Melanie Leskow und Markus Lüthi (SP) für Irène Marti Anliker.
  • die Vorlage für ein redimensioniertes Projekt Lärmschutz- und Gestaltungsmassnahmen an der Kapellenstrasse genehmigt und an die Planungs- und Verkehrskommission zuhanden Stadtrat weitergeleitet. Das im Juli 2000 vom Stadtrat bewilligte, auf 860'000 Franken veranschlagte Projekt, konnte bisher nicht realisiert werden, weil im Baubewilligungsverfahren zahlreiche Einsprachen eingingen und weil das ursprüngliche Baugesuch wegen eines formellen Fehlers zurückgezogen werden musste. Gestützt auf die in der Zwischenzeit mit den Einsprechenden und mit der Quartiervertretung geführten Gespräche wird dem Stadtrat nun ein redimensionertes Projekt unterbreitet; der dafür notwendige Kredit beläuft sich nurmehr auf 770'000 Franken.
  • Informationsdienst der Stadt Bern

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