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14. Dezember 2005 | Gemeinderat, Direktionen

Beitritt der Stadt Bern zum Gemeindeverband „Anzeiger Region Bern“

Der Gemeinderat will dem Gemeindeverband „Anzeiger Region Bern“ beitreten. Er hat eine entsprechende Vorlage zuhanden des Stadtrates und der Stimmbe-rechtigten verabschiedet. Mit dem Beitritt der Stadt zu diesem Verband sollen die komplizierten Strukturen des Amtsanzeigers für die Region Bern vereinfacht werden.

inf. Im Interesse eines starken gemeinsamen Auftritts sämtlicher beteiligter Gemeinden soll die Herausgabe des "Anzeigers Region Bern" in Zukunft im Rahmen einer gemeinsamen Plattform vorbereitet, organisiert und koordiniert werden. Dieses Ziel wird nur erreicht, wenn sich sämtliche Gemeinden – auch die Stadt Bern – in einer einzigen juristischen Person zusammenschliessen. Ein Beitritt der Stadt Bern zum Gemeindeverband "Anzeiger Region Bern" drängt sich somit auf.

Mit einem Beitritt der Stadt Bern zum Gemeindeverband würde der Verband die Verantwortung für die Herausgabe des Anzeigers sowohl für die Stadt als auch für die umliegenden Gemeinden übernehmen. Somit könnte eine einzige Organisation für alle beteiligten Gemeinden verbindlich auftreten, Dritte beauftragen und Verträge abschliessen.

Die Stadt gäbe mit dem Verbandsbeitritt zwar gewisse Entscheidbefugnisse ab, weil nicht mehr sie, sondern der Verband die Entscheide in Bezug auf die Herausgabe des Anzeigers fällt. Der Verband hat aber die besondere Situation der Stadt Bern berücksichtigt und ein neues Verbandsreglement beschlossen, das der Stadt angemessene Mitsprache- und Mitentscheidungsrechte einräumt. Mit dieser Lösung ist der Grösse und der wirtschaftlichen Bedeutung der Stadt Bern innerhalb der Region Rechnung getragen.

Bisherige Situation

Die Stadt Bern und der Gemeindeverband "Anzeiger Region Bern und angeschlossene Gemeinden" geben seit 2001 gemeinsam den "Anzeiger Region Bern" heraus. Die Stadt und der Verband treten gegenüber den mit der Produktion und Herausgabe des Anzeigers beauftragten Unternehmungen bisher beide als Vertragspartner auf und koordinieren die Geschäfte im Rahmen einer gemeinsamen Geschäftsleitung. Diese Lösung erforderte auf beiden Seiten jeweils gesonderte Beschlüsse der zuständigen Organe.

Informationsdienst der Stadt Bern

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