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14. Februar 2007 | Gemeinderat, Direktionen

Stadtberner Stimmberechtigte sollen am 17. Juni über EURO 08-Kredit befinden

Der Gemeinderat beantragt dem Stadtrat, den EURO 08-Kredit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern freiwillig am 17. Juni 2007 zum Entscheid vorzulegen. Er macht terminliche Gründe dafür geltend: Sollte das fakultative Referendum gegen die Vorlage ergriffen werden, riskiert die Stadt, erst ein halbes Jahr vor dem Grossanlass zu wissen, ob er stattfinden kann. Das hätte negative Auswirkungen auf die Planung der EURO 08.

Die Vorlage über den städtischen Kredit von 5'565'000 Franken für die Fussball Europameisterschaft UEFA EURO 2008 unterliegt dem fakultativen Referendum. Zwar ist sie grossmehrheitlich unbestritten. Wenn aber eine Referendumsabstimmung durchzuführen wäre, hätte dies bedeutende Konsequenzen für die weitere Bearbeitung des Projekts.  Die Volksabstimmung über den EURO 08-Kredit liesse sich erst auf den 25. November 2007 ansetzen. Denn der Juni-Termin kommt wegen der einzuhaltenden Referendumsfristen nicht in Frage. Und am nächstmöglichen Termin (21. Oktober 2007) finden die eidgenössischen Wahlen statt. Üblicherweise wird dann auf städtische Abstimmungen verzichtet.

 

Freiwillig zur Abstimmung bringen

Diese Terminsituation ist für die Planung und Organisation des Grossanlasses sehr ungünstig. Die Stadt läuft Gefahr, erst sechs Monate vor der EURO 08 Klarheit über den Fortgang des Projekts zu erhalten. Der Gemeinderat beantragt deshalb dem Stadtrat, mit der EURO 08 ausnahmsweise eine Vorlage, die in der Zuständigkeit des Stadtrats liegt, freiwillig der Stimmbürgerschaft zur Abstimmung vorzulegen. Heisst der Stadtrat dieses Vorgehen gut, kann bereits am 17. Juni 2007 an der Urne über die EURO 08-Vorlage befunden und somit Planungssicherheit geschaffen werden.

Die EURO 08-Vorlage wird morgen Donnerstag im Stadtrat behandelt.

 

Gemeinderat der Stadt Bern

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