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19. Januar 2008 | Gemeinderat, Direktionen

Polizeiliches Grossaufgebot hat sich bewährt

Das polizeiliche Grossaufgebot gegen die unbewilligte Kundgebung der Anti-WEF-Bewegung hat sich bewährt. Der Kantonspolizei ist es bis zum jetzigen Zeitpunkt gelungen, Ausschreitungen und grössere Sachbeschädigungen zu verhindern. Damit wurden die Vorgaben des Gemeinderates umgesetzt.

Trotz des Widerrufs der Kundgebungsbewilligung kam es heute an verschiedenen Orten der Stadt zu Protest- und Störaktionen. Die Polizei griff im Rahmen der gemeinderätlichen Vorgaben ein und konnte die Sicherheit in der Stadt mit verhältnismässigem Handeln sicherstellen. Stadtpräsident Alexander Tschäppät und Stephan Hügli, Direktor für Sicherheit, Umwelt und Energie, ziehen daher in einer ersten Stellungnahme eine positive Zwischenbilanz. Sie rufen weiterhin zur Besonnenheit auf und erwarten, dass allfällig weitere Störaktionen am Abend und in der Nacht unterbunden werden können.

 

Der Gemeinderat bedauert, dass es nicht möglich war, eine friedliche Kundgebung durchzuführen. Doch nachdem sich die Organisatoren der Kundgebung von den vereinbarten Auflagen distanziert hatten und die Polizei aufgrund einer neuen Lagebeurteilung von einem Risiko für Ausschreitungen ausgehen musste, war der Widerruf der Bewilligung unumgänglich. Für den Gemeinderat ist klar, dass sich die Veranstalter von Kundgebungen an Auflagen halten müssen, um eine Bewilligung zu erhalten.

 

Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie

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