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17. Mai 2009 | Gemeinderat, Direktionen

Ja zur „Künstlerinitiative Pro PROGR“

Mit grosser Mehrheit hat die Stadtberner Bevölkerung dem Zonenplan Bern-West, der Reform des parlamentarischen Kommissionswesens und der Einführung der Regionalkonferenz zugestimmt. Relativ deutlich fiel auch der Ent-scheid über die Zukunft des Kulturzentrums Progr aus: Das Projekt der „Künst-lerinitiative Pro PROGR“ erhielt 66 Prozent Ja-Stimmen, das Projekt „Doppelpunkt“ lediglich 45 Prozent. Die Stimmbeteiligung lag bei 42 Prozent.

Das ehemalige Progymnasium am Waisenhausplatz wird auch in Zukunft ein Kulturzentrum bleiben. So haben es die Stimmberechtigten der Stadt Bern entschieden. Nur 45 Prozent warfen ein Ja für das Projekt Doppelpunkt der Zürcher Investorengruppe Allreal in die Urne. Das Projekt der „Künstlerinitiative Pro PROGR“ erhielt rund 66 Prozent Ja-Stimmen.

„Das Engagement der Progr-Künstlerinnen und -Künstler ist sympathisch. Aus dem kulturellen Provisorium wird ein Dauerzustand“, erklärte die zuständige Finanzdirektorin Barbara Hayoz. Allerdings gab sie zu bedenken, dass Fragezeichen bezüglicher der längerfristigen Finanzierung bestehen blieben. „Für die Stadt ist es jetzt wichtig, die finanzielle Entwicklung beim Verein ‚Künstlerinitiative Pro PROGR’ wachsam zu beobachten.“

Ja zum Zonenplan Bern-West
Deutlich fiel die Zustimmung zum neuen Zonenplan Bern-West aus. Über 80 Prozent der Stimmberechtigten legten ein Ja in die Urne. Im Namen des Gemeinderats zeigte sich Stadtpräsident Alexander Tschäppät erfreut über das deutliche und überzeugende Ja des Stimmvolks. „Es freut mich insbesondere, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Stadtteil 6 der nicht in allen Punkten unbestrittenen Vorlage zustimmen konnten.“ Mit dem Zonenplan Bern-West seien die Grundlagen geschaffen für die Umsetzung eines Bündels von Zielen, von denen viele Anspruchsgruppen profitieren würden, führte der Stadtpräsident aus. „Das Abstimmungsergebnis wird über den Planungsperimeter hinaus eine positive Wirkung haben. Durch die möglich gewordene Verlegung der Firmen Resag und Alpabern an einen neuen und definitiven Standort könnten bald die Voraussetzungen geschaffen werden, damit der ESP Weyermannshaus zielkonform entwickelt werden kann“, sagte Alexander Tschäppät.

Ja zur Revision des Kommissionswesen und zur Regionalkonferenz
Ebenfalls deutlich gutgeheissen wurde die Teilrevision der Gemeindeordnung der Stadt Bern, die aufgrund einer Reform des parlamentarischen Kommissionswesens nötig wurde. Rund 90 Prozent der Stimmberechtigten stimmten der Änderung zu. In Zukunft wird eine neu geschaffene Finanzdelegation die Finanzaufgaben der Budget- und Aufsichtkommission übernehmen. Diese wird sich dann ausschliesslich auf ihre Aufsichtsfunktion konzentrieren.

Ein Ja gab es in der Stadt Bern auch zur Einführung der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Über 88 Prozent der Stimmberechtigten stimmten Ja zu dieser Vorlage.

Gemeinderat der Stadt Bern

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