Die Stadt Bern wird durch Moody’s International erneut mit Aa2, der drittbesten Moody’s-Ratingstufe, bewertet. Aufgrund der Aussagekraft eines international anerkannten Ratings erzielt die Stadt Bern damit bessere Konditionen bei der Fremdkapitalbeschaffung. Die hohe Kreditwürdigkeit der Stadt resultiert aus der soliden Haushaltslage, die das Ergebnis einer umsichtigen Finanzpolitik ist. Als positiv streicht Moody’s unter anderem die Zielsetzung der Stadt hervor, den altrechtlichen Bilanzfehlbetrag möglichst rasch abzubauen, aber auch die Tatsache, dass die Stadtverwaltung ihre laufenden Ausgaben nahezu konstant halten konnte. Wie die Analyse weiter belegt, sind die Kapitalausgaben für die Stadt von abnehmender Bedeutung: Machten die Ausgaben für den Schuldendienst im Jahr 2003 noch 27 Prozent der Gesamtausgaben aus, ist ihr Anteil im Jahr 2008 auf sieben Prozent (50 Millionen Franken) zurückgegangen. Seit dem Jahr 2003 ist die direkte Verschuldung der Stadt und ihrer Anstalten von 181 auf heute noch 126 Prozent der laufenden Einnahmen zurückgegangen, ein Wert, den Moody’s aber immer noch als relativ hoch betrachtet.

Trotz kantonaler Steuerbelastung hohe Wirtschaftskraft

Die im Moody’s Rating untersuchten makroökonomischen Indikatoren wie die Arbeitslosigkeit oder das regionale Bruttoinlandprodukt belegen, dass die Wirtschaftskraft der Stadt Bern nur geringfügig unter dem nationalen Durchschnitt liegt und im internationalen Vergleich sehr stark ist. In der Analyse werden die Stärke der Stadt Bern als Kantons- und Bundeshauptstadt sowie die wirtschaftliche Schlüsselfunktion der Stadt innerhalb des Kantons herausgestrichen. Aufgrund des strukturschwachen Kantons und der hohen kantonalen Steuerbelastung gerät die Stadt jedoch trotz hervorragenden Standortfaktoren und einer guten Infrastruktur gegenüber anderen wirtschaftlichen Zentren ins Hintertreffen.

Hohe Krisenresistenz erlaubt Investitionen zur Stützung der Wirtschaft

Die Struktur der Stadtberner Wirtschaft ist durch den öffentlichen Sektor geprägt. Dies begrenzt das Ausmass positiver wie negativer konjunktureller Schwankungen, was vor allem in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ein grosser Vorteil ist. Bei den Steuereinnahmen, der städtischen Personalvorsorgekasse, den Gewinnablieferungen der städtischen Anstalten oder bei den Sozialausgaben sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine namhaften Auswirkungen der Rezession spürbar. Mit 474,6 Millionen Franken (2009) und 444,6 Millionen Franken (2010) budgetiert die Stadt Investitionen, die um rund 160 Millionen Franken über dem jährlichen Durchschnitt der Jahre 2004 bis 2008 liegen. Die Stadt leistet damit einen wesentlicher Beitrag zur Stützung der Wirtschaft. Bezüglich eines zusätzlichen städtischen Konjunkturprogramms ist die Stadt kritisch eingestellt. „In einer kleinen offenen Volkswirtschaft wie derjenigen des Kantons und der Stadt Bern ist es kaum möglich, die konjunkturelle Entwicklung zu beeinflussen. Eine antizyklisch motivierte Finanzpolitik führt nur zu einer Erhöhung der Verschuldung, ohne ein nachhaltiges Wachstum auslösen zu können“, so die städtische Finanzdirektorin Barbara Hayoz.

Eingeschlagene Finanzpolitik weiterverfolgen

Der Gemeinderat hat dem Stadtrat ein ausgeglichenes Budget 2010 vorgelegt, mit welchem die eingeschlagene finanzpolitische Richtung weiterverfolgt wird. Diese lautet: Vollständiger Abbau des altrechtlichen Bilanzfehlbetrages, Beibehaltung der Ausgabendisziplin in der Verwaltung und strikte Kontrolle der Fremdverschuldung. Die Analyse von Moody’s bekräftigt den gewählten Kurs des Gemeinderats hin zu einem grösseren finanziellen Handlungsspielraum für die Stadt.