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18. Dezember 2014 | Gemeinderat, Direktionen

Kulturverträge für die Subventionsperiode 2016-2019

Kredite zur Unterstützung von Kulturinstitutionen

Die Stadt Bern erneuert auf 2016 die Leistungsverträge mit den Kulturinstitutionen. Die Institutionen werden zum Teil gemeinsam mit Kanton und Regionalkonferenz Bern-Mittelland subventioniert. Der Anteil der Stadt Bern an die Subventionen beträgt insgesamt jährlich 30,3 Millionen Franken. Der Gemeinderat hat vorerst 19 von insgesamt 21 Krediten zuhanden des Stadtrats verabschiedet. Drei von ihnen kommen voraussichtlich im Juni vors Volk. Vertieftere Abklärungen benötigen die beiden Kredite für die IKuR und die Grosse Halle; sie werden dem Stadtrat separat vorgelegt.

Die Stadt Bern unterhält mit zahlreichen Kulturinstitutionen Leistungsverträge. Diese erneuert sie grundsätzlich jeweils im Vierjahresrhythmus, zuletzt für die Subventionsperiode 2012-2015. Die geltenden Verträge laufen also in absehbarer Zeit ab und müssen erneuert werden. Das neue Kantonale Kulturförderungsgesetz verändert die Ausgangslage für die Subventionsperiode 2016-2019 grundsätzlich. Das Gesetz definiert die Rollen von Kanton, Regionsgemeinden und Standortgemeinde neu. Kulturinstitutionen von «mindestens nationaler Bedeutung» werden neu ausschliesslich vom Kanton subventioniert. Institutionen von «mindestens regionaler Bedeutung» werden nach festem Schlüssel von Kanton, Regionsgemeinden und Standortgemeinde finanziert, die übrigen Institutionen ausschliesslich von der Standortgemeinde.

21 Kulturinstitutionen mit städtischer Unterstützung
Dies führt auf dem Kulturplatz Stadt Bern zu einer neuen Situation. So werden ab 2016 folgende Kulturinstitutionen gemeinsam von Stadt, Kanton und Regionsgemeinden subventioniert: Konzert Theater Bern, Bernisches Historisches Museum (wird zusätzlich von der Burgergemeinde mitfinanziert), Berner Kammerorchester, Buskers Festival, Camerata Bern, Theater an der Effingerstrasse, Kornhausforum und La Cappella. Dazu kommen die Kornhausbibliotheken, mit denen künftig zwei Leistungsverträge abgeschlossen sind: einer zusammen mit Kanton und Regionsgemeinden für die Leistungen als Regionalbibliothek und einer nur von der Stadt für die Quartierbibliotheken.

Folgende Institutionen finanziert die Stadt künftig allein und übernimmt auch den bisherigen Beitrag des Kantons: Dampfzentrale, Schlachthaus Theater, Bee-Flat, Cinéville, Einsteinhaus, Kino Lichtspiel, Kunsthalle Bern, Robert Walser-Zentrum, Theaterfestival auawirleben und Tojo Theater. Das Kunstmuseum und das Zentrum Paul Klee werden bereits seit Anfang 2014 ausschliesslich vom Kanton finanziert.

Zu den geplanten Verträgen mit der Grosse Halle sowie mit der Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule IKuR, die ebenfalls allein von der Stadt subventioniert werden, laufen derzeit noch Abklärungen, unter anderem zum Sicherheitskonzept. Der Gemeinderat wird dazu Anfang nächstes Jahr seine Beschlüsse fassen. Über die beiden Verpflichtungskredite hat der Stadtrat zu entscheiden.

Stimmberechtigte entscheiden über drei Kredite
Der Gemeinderat hat vorerst die Leistungsverträge mit 19 Institutionen verabschiedet. Von den entsprechenden Verpflichtungskrediten fallen 16 in die Kompetenz des Gemeinderates beziehungsweise des Stadtrates. Der Gemeinderat hat diese genehmigt, beziehungsweise zuhanden des Stadtrats verabschiedet. Die Kredite für Konzert Theater Bern, das Bernische Historische Museum und die Kornhausbibliotheken unterliegen aufgrund der Betragshöhe der Volksabstimmung. Der Anteil der Stadt Bern für die drei Institutionen beträgt 22,9 Millionen Franken jährlich.

Im Vergleich zur Vorperiode sollen zehn Institutionen leicht erhöhte Subventionen erhalten. Dazu kommt ein Beitrag an Kooperationsprojekte von Dampfzentrale und Schlachthaus Theater. Trotzdem wird das Budget der Stadt Bern insgesamt entlastet. Dies unter anderem, weil die Subventionen an das Kunstmuseum und das Zentrum Paul Klee wegfallen. Insgesamt beträgt der Subventionsanteil der Stadt Bern an alle 21 Institutionen jährlich 30,3 Millionen Franken.

Die Verpflichtungskredite aus den Leistungsverträgen gehen nun an den Stadtrat. Das letzte Wort zu den Verpflichtungskrediten mit Konzert Theater Bern, Bernischem Historischen Museum und Kornhausbibliotheken haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger. Als Abstimmungstermin ist der 14. Juni 2015 vorgesehen.

Titel Bearbeitet Grösse
Datei PDF documentVortrag Leistungsverträge Kulturinstitutionen 2016 2019 17.12.2014 211.2 KB

Informationsdienst der Stadt Bern

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