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13. Juli 2017 | Gemeinderat, Direktionen

Neuer Kataster öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

Die Stadt Bern hat den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) öffentlich aufgeschaltet. Der ÖREB-Kataster führt die wichtigsten Beschränkungen auf, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und behördlicher Erlasse für ein Grundstück gelten. Somit ergänzt der ÖREB-Kataster das Grundbuch, das die privatrechtlichen Einschränkungen enthält.

Wer in der Schweiz Land besitzt, muss sich an die Rahmenbedingungen halten, die ihm der Gesetzgeber und die Behörden vorschreiben. Dabei ist eine Vielzahl von Gesetzen, Verordnungen und behördlichen Einschränkungen – die sogenannten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen wie Nutzungszonen oder belastete Standorte – zu beachten. Dank des ÖREB-Katasters können diese Informationen ab sofort leicht und schnell mit wenigen Klicks abgerufen werden.

Der ÖREB-Kataster führt verschiedenste Daten wie Pläne, Rechtserlasse und diverse Grundstückinformationen aus unterschiedlichen Quellen zusammen und stellt sie vollständig, übersichtlich und verständlich allen Interessierten zur Verfügung. So entfällt dank des ÖREB-Katasters neu der Aufwand, alle Eigentumsbeschränkungen eines Grundstücks einzeln bei den zuständigen Stellen einzuholen, zusammenzutragen, miteinander zu vergleichen und zu kombinieren. Davon können nebst Grundeigentümern verschiedensten Akteure auf dem Immobilienmarkt profitieren.

Die Stadt Bern hat in einer Kooperation zwischen Vermessungsamt und Stadtplanungsamt in den vergangenen vier Jahren als Pilotgemeinde wesentlich beim Aufbau des ÖREB-Katasters im Kanton Bern mitgewirkt. Als grösste Gemeinde hat sie dabei unter anderem mehr als 500 Planungsdossiers elektronisch aufbereitet und verknüpft, deren Originalakten teilweise noch aus dem vorletzten Jahrhundert stammen. Der ÖREB-Kataster umfasst derzeit 17 Themen aus acht Bereichen. Dazu gehören neben der Raumplanung die Themenbereiche Wald, belastete Standorte, Grundwasserschutz, Eisenbahnen, Nationalstrassen sowie Flughäfen. Der ÖREB-Kataster wird über die kantonale Geodateninfrastruktur veröffentlicht und ist auch direkt über den Stadtplan (http://map.bern.ch/oerebk) aufrufbar.

Eine öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung (ÖREB) besteht immer aus einem Plan und einer Rechtsvorschrift. Im Plan wird festgelegt, für welches Gebiet eine bestimmte ÖREB gilt, beispielsweise eine Nutzungszone. In der Rechtsvorschrift wird definiert, was diese Einschränkung umfasst und welche Auswirkung sie hat. Bei einer Nutzungszone ist beispielsweise die zugehörige Rechtsvorschrift die Bauordnung, welche direkt verknüpft ist.

Der ÖREB-Kataster ersetzt die rechtswirksamen Originaldokumente nicht, sondern stellt die entsprechenden Informationen kostenlos elektronisch zu Verfügung. Der Kataster wird zudem laufend aktualisiert. Damit kann die Stadt Bern ihrer Informationspflicht auf effiziente Art und Weise nachkommen.

Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün

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