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18. Januar 2018 | Gemeinderat, Direktionen

Parkierung auf der Schützenmatte: Streit beigelegt

Der Streit um die Parkierung auf der Schützenmatte ist gelöst: Ein vom Gemeinderat genehmigter Vergleich zwischen der Stadt und den Beschwerdeführenden sieht vor, dass die PW-Parkplätze faktisch aufgehoben werden, jedoch im Rahmen eines dreijährigen Versuchsbetriebs rund ein Drittel der Fläche für die Parkierung des Wirtschaftsverkehrs reserviert bleibt. Die übrigen zwei Drittel des Schützenmatt-Areals stehen dauerhaft als Begegnungs- und Kulturort zur Verfügung. Nach Ablauf des Versuchsbetriebs wird über die weitere Nutzung des mit Parkierung belegten Areal-Drittels entschieden. Die Umsetzung erfolgt ab Sommer 2018.

Für das Areal der Schützenmatte sind seit längerer Zeit Planungs- und Nutzungsüberlegungen im Gang. Der Stadtrat hat Anfang November 2016 den Kredit für die weiteren Planungsschritte bewilligt und dabei unter anderem die sofortige Aufhebung der bestehenden Parkplätze beschlossen. Mitte November 2016 wurde die Aufhebung der 142 gebührenpflichtigen PW-Parkplätze publiziert. Gegen diese Verfügung haben 16 Firmen resp. Verbände, welche sich für die Interessen des Wirtschaftsverkehrs einsetzen, Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland erhoben. Um die Situation zu deblockieren, nahm die Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün im Sommer 2017 Vergleichsverhandlungen mit den Beschwerdeführenden auf, die nun zu einer Einigung geführt haben.

Ganzjährige Nutzung als Begegnungs- und Kulturort

Der abgeschlossene Vergleich sieht vor, rund zwei Drittel des Schützenmatte-Areals dauerhaft – und während 60 Tagen pro Jahr sogar das gesamte Areal – von der Parkierung zu befreien. Der so gewonnene Raum soll künftig ganzjährig als attraktiver Begegnungs- und Kulturort genutzt und belebt werden können. Damit werden die heute bestehenden 142 PW-Parkplätze faktisch aufgehoben.

Versuchsbetrieb mit Handwerker-, Marktfahrer-, Car- und Taxiparkplätzen

Im Gegenzug steht dem Wirtschaftsverkehr – auf Seite Schützenmattstrasse – künftig rund ein Drittel des Areals für die Parkierungsbedürfnisse von Handwerkern, Marktleuten, Reisecars und Taxis zur Verfügung. Diese neue Parkierung ist als dreijähriger Versuchsbetrieb mit einem nach zwei Jahren zwischengeschalteten Monitoring konzipiert. Gestützt auf das Monitoring wird eine paritätische Begleitgruppe zuhanden des Gemeinderats Empfehlungen für die Parkierung nach Ablauf des Versuchsbetriebs formulieren. Diese Empfehlungen sowie die Ergebnisse aus dem parallel laufenden Planungsprozess Schützenmatte werden dem Gemeinderat ermöglichen, im Anschluss ergebnisoffen über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Umsetzung ab Sommer 2018

Die künftige Gesamtanzahl der Parkplätze wird sich gegenüber dem heutigen Bestand wesentlich reduzieren. Das konkrete Layout sowie die definitive Anzahl der auf dem Areal-Drittel verbleibenden Parkplätze werden bis Mitte Februar im Detail definiert und anschliessend publiziert. Nach Rechtskraft dieses neuen Regimes ist vorgesehen, die Schützenmatte ab Ende Juli für 60 Tage auf der ganzen sowie im Anschluss dauerhaft auf zwei Dritteln der Fläche einer Nutzung als Begegnungs- und Kulturort zuzuführen. Hierzu – und zu einem allfälligen NEUstadt-lab 2018 – laufen Gespräche zwischen der Präsidialdirektion und dem Verein Neustadt Bern. Die neuen Parkplätze für die Handwerker, Marktleute, Reisecars und Taxis werden ab ca. Ende September 2018 zur Verfügung stehen.

Gemeinderat Stadt Bern

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