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6. September 2013 | Gemeinderat, Direktionen

Tanz dich frei 2013

«Tanz dich frei»-Analyse des Gemeinderats liegt vor

Für den Gemeinderat hat die zweite Durchführung von «Tanz dich frei» gezeigt, dass künftig nicht mehr davon ausgegangen werden kann, dass solche von der grossen Masse friedlich angegangene Veranstaltungen nicht auch ein Gewaltpotential von Minderheiten enthalten. Dies hält er in seinem Bericht zu den gewalttätigen Vorkommnissen von Ende Mai fest. Dieser Gewaltbereitschaft muss bei künftigen Veranstaltungen Rechnung getragen und die Interventionsstrategie darauf ausgerichtet werden. Weiter will der Gemeinderat das Thema im Städteverband vertiefen und Strategien entwickeln, um derartige Gewaltausbrüche zu verhindern.

Die sicherheitspolitische Analyse dokumentiert im Detail die Chronologie der Ereignisse während der Demonstration «Tanz dich frei» vom 25. Mai 2013 in der Stadt Bern. Sie zeigt die Strategie der Behörden auf, geht auf die ergriffenen Massnahmen ein und nimmt eine Beurteilung der Vorkommnisse vor.

Aus der Analyse wird deutlich, dass eine Kumulation von Faktoren den Handlungsspielraum der Behörden stark eingeschränkt hat. Dazu zählen die Anonymität der Veranstalter, die unklare Route, die ausserordentliche Baustellensituation in der Innenstadt, die angekündigten über 13‘000 Teilnehmenden, die Gefahr einer Massenpanik aufgrund der grossen Teilnehmendenzahl und die Vermischung von verschiedenen Kreisen und Gruppierungen am Anlass selbst.

Anonymität und Grösse des Anlasses als Hauptprobleme
Aufgrund der Analyse ist der Gemeinderat der Ansicht, dass es richtig war, die unbewilligte Tanzdemonstration nicht von Anfang an polizeilich zu verhindern, sondern sie im Sinne der Deeskalationsstrategie zu begleiten. Eine Intervention hätte unbeteiligte Dritte gefährdet und möglicherweise eine Eskalation provoziert. Unterstützt wird diese Einschätzung durch die Tatsache, dass der eigentliche Anlass mit mehreren tausenden Teilnehmenden friedlich verlief. Als Hauptproblem erachtet der Gemeinderat, dass anonym zur Massenveranstaltung aufgerufen wurde und dass ein gewaltbereiter Kern diese als Plattform missbrauchte. Dadurch war ein konsequentes polizeiliches Eingreifen während des Umzugs stark erschwert. Überrascht wurden die Behörden zudem von der massiven Gewaltbereitschaft. Zwar gingen sie im Vorfeld von der Teilnahme eines gewalttätigen Kerns aus, die Gewaltbereitschaft überstieg aber den erwarteten Rahmen.

Herausforderungen gemeinsam und interdisziplinär angehen
Für die Behörden ist es eminent wichtig, eine verantwortliche Ansprechperson zu haben, um die Sicherheit einer Grossveranstaltung gewährleisten zu können. Dies zeigt die Analyse deutlich. Wenn Veranstaltungen anonym über die sozialen Netzwerke organisiert werden, gerät allerdings das bisher bewährte Bewilligungs- und Planungsverfahren unter Druck. Nach Auffassung des Gemeinderats gibt es kein Patentrezept im Umgang mit solchen Entwicklungen und Veranstaltungen. Die Strategie der Behörden und insbesondere die polizeiliche Einsatzstrategie müssen für jeden Einzelfall neu definiert werden. Wie in Zukunft bei ähnlichen Anlässen vorgegangen würde, muss deshalb im Rahmen der Analyse offen bleiben.

Der Gemeinderat weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass das Phänomen von anonymen Aufrufen und Mobilisierungsaktionen nicht auf die Stadt Bern beschränkt ist. Er hat deshalb, wie bereits angekündigt, den Umgang mit anonym organisierten Grossveranstaltungen im öffentlichen Raum im Städteverband eingebracht. Dabei ist zu überlegen, wie Behörden oder Vermittlungspersonen vermehrt aktiv und steuernd innerhalb der sozialen Netzwerke auftreten können. Zudem erachtet es der Gemeinderat als prüfenswert, inwieweit bei anonymen Grossveranstaltungen im öffentlichen Raum stärker interdisziplinär vorgegangen werden könnte. Analysiert werden soll, wie die polizeiliche Optik mit präventiven Ansätzen aus soziologischer und jugendpolitischer Sicht ergänzt werden kann, insbesondere in Bezug auf die Freiraumnutzung in den Städten.

Der Gemeinderat konnte im Rahmen seiner Analyse auch wertvolle Inputs aus dem 3. Runden Tisch zum Berner Nachtleben entgegen nehmen. Am Runden Tisch sind diejenigen Organisationen und Interessengruppen vertreten, die sich bereits in der Nachtleben-Diskussion engagiert haben. Der Gemeinderat wird auch diese Ideen nun vertieft auswerten und in die Diskussion mit den verschiedenen Partnern (Städteverband, Konferenz der Schweizerischen Sicherheitsdirektorinnen und -direktoren, Kantonspolizei etc.) einbringen.

Bericht und Anhang
Titel Bearbeitet Grösse
Datei PDF documentBericht Tanz dich frei 2013 05.09.2013 828.9 KB
Datei PDF documentBericht Tanz dich frei 2013 _ Anhang 05.09.2013 5.1 MB

Informationsdienst der Stadt Bern

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