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22. November 2016 | Gemeinderat, Direktionen

Veloverleihsystem: Bern kann als erste Stadt starten

Das Bundesgericht hat das Gesuch der Intermobility um aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde zum Veloverleihsystem der Stadt Bern abgewiesen. Damit kann die nächste Phase gestartet werden und die Stadt Bern darf mit der Publibike AG einen Vertrag abschliessen. Das Verleihsystem soll 2018 in Betrieb gehen.

Die Stadt Bern schrieb im Juni 2015 den Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Veloverleihsystems aus. Im Januar 2016 entschied sie sich für das Angebot der Firma Publibike AG. Dagegen erhob die Mitbewerberin Intermobility SA Beschwerde. Diese wurde Ende April 2016 von der ersten Instanz, dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, und im September 2016 von der zweiten Instanz, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, abgewiesen.

Umsetzung Veloverleihsystem ist nicht weiter blockiert

Die dritte Beschwerdeinstanz, das Bundesgericht, wies nun mit seinem Entscheid von 17. November 2016 das Gesuch der Intermobility SA um aufschiebende Wirkung ihrer Beschwerde ab. Anders als in Zürich und Genf ist damit die Umsetzung eines öffentlichen Veloverleihsystems in der Stadt Bern nicht weiter blockiert. Der abschliessende Bundesgerichtsentscheid zur Beschwerde wird im Verlauf des nächsten Jahres erwartet. Aufgrund des Vorentscheids des Bundesgerichts ist nicht damit zu rechnen, dass es die Entscheide der beiden Vorinstanzen korrigieren wird. «Ich bin hoch erfreut über diesen Entscheid. Er löst die Blockade und ermöglicht es uns, nun vorwärts zu machen bei der Umsetzung eines Veloverleihsystems.» sagt dazu Ursula Wyss, Direktorin Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün. «Davon werden auch Gelegenheits-Velofahrende profitieren.»

Inbetriebnahme voraussichtlich 2018

Geplant ist, an 200 Ausleihstationen insgesamt 2400 Velos zur Verfügung zu stellen, die Hälfte davon E-Bikes. Die Stadt wird nun mit der Firma Publibike die weiteren Schritte zur Umsetzung des Veloverleihsystems vereinbaren. Danach liegt es in der Kompetenz des Stadtrates, den definitiven Umsetzungsbeschluss zu fällen. Ziel ist es, 2018 eine grössere erste Etappe des Veloverleihsystems in Betrieb zu nehmen.

Direktion für Tiefbau, Verkehr und Stadtgrün

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