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Agglomerationskommission
Jacqueline Gafner Wasem (Fraktion FDP), Präsidentin Kommissionssekretärin: Anna Bernhard Auftrag und TätigkeitDer Auftrag der AKO besteht darin, Kontakt zu den agglomerationspolitischen Akteuren zu knüpfen und zur Vertrauensbildung in der Agglomeration beizutragen, sich mehrmals jährlich mit dem Gemeinderat über den Stand der Agglomerationspolitik auszutauschen und die Interessen des Stadtrats gegenüber den kantonalen und regionalen Institutionen und in den übergeordneten Entscheidungsprozessen einzubringen und zu vertreten. In der Legislaturperiode 2005-2008 setzte sich die Kommission über die kantonale Agglomerationsstrategie (SARZ) sowie spezifische Projekte und die Zusammenarbeitsformen in der Region Bern ins Bild. Sie begleitete aktiv den Genehmigungs- und Umsetzungsprozess von SARZ und gab mehrmals Stellungnahmen im Rahmen von kantonalen und regionalen Vernehmlassungen ab. Nachdem die Stimmberechtigten den Grundlagen für die Umsetzung von SARZ im Mai 2007 deutlich zugestimmt haben, rückten die Vorbereitungsarbeiten für die Einführung einer Regionalkonferenz Bern-Mittelland verstärkt ins Zentrum der Kommissionsarbeit. Dieser Entwicklung trug auch der Stadtrat Rechnung, indem er den Auftrag für die Legislatur 2009-2012 entsprechend erweiterte: Zu den Aufgaben der Agglomerationskommission gehört es nun auch, sich mit sämtlichen Fragen zu befassen, die sich aus der allfälligen Einführung einer Regionalkonferenz ergeben. Ob die Regionalkonferenz Bern-Mittelland am 1. Januar 2010 tatsächlich ihre Arbeit aufnehmen wird, entscheiden die Stimmberechtigten der betroffenen 100 Gemeinden am 17. Mai 2009 im Rahmen einer regionalen Volksabstimmung. Jährlich im Herbst veranstaltet die AKO jeweils eine Tagung zur Agglomerationspolitik, an der sich Parlamentsmitglieder aus den Regionsgemeinden über den neuesten Stand der regionalpolitischen Entwicklungen informieren und gegenseitige Kontakte pflegen und vertiefen können. Die Tagung wird wenn möglich jeweils in einer Regionsgemeinde durchgeführt. Besondere Beachtung schenkt die Kommission ausserdem der laufenden Beschaffung von Grundlageninformationen zu agglomerations- und regionalpolitisch wichtigen Themen (Verkehr, Siedlungsplanung, Kultur, Finanzausgleich) und der Zusammenarbeit mit Gemeinderat und Verwaltung, die der AKO halbjährlich Bericht zur Agglomerationspolitik erstatten. |
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