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6. März 2013 | Gemeinderat, Direktionen

Ergebnisse der Vernehmlassung

Unterstützung fürs Konzept Nachtleben

35 Parteien, Verbände und Institutionen haben sich an der Vernehmlassung zum Konzept Nachtleben beteiligt. Sie äusserten sich grundsätzlich positiv zum Konzept, wünschen sich darin aber eine stärkere Berücksichtigung von Kultur, Jugendarbeit und Sensibilisierung. Der Gemeinderat nimmt die Rückmeldungen auf und will sie im Rahmen des zweiten Runden Tisches vertieft diskutieren.

Im September des letzten Jahres hat der Gemeinderat das «Konzept Nachtleben Bern» in die öffentliche Vernehmlassung geschickt. Eingeladen wurden 71 Parteien, Verbände und Institutionen. Insgesamt 35 Organisationen haben sich zum Konzept geäussert. Sie begrüssen das Konzept und die Mehrheit der Massnahmen grundsätzlich. Dass die Stadt sich dem Thema annimmt und aktiv darum bemüht, für die bestehende, zum Teil belastete Situation Lösungen zu finden, wird mehrfach positiv hervorgehoben.

Die Teilnehmenden der Vernehmlassung haben aber auch Einwände: So finden verschiedene Organisationen, dass das Konzept zu stark auf die negativen Folgen des Nachtlebens fokussiere und das Nachtleben zu wenig im kulturpolitischen Kontext gewürdigt werde. Weiter wünschen sich mehrere Organisationen, dass nebst den repressiven Massnahmen verstärkt auf Sensibilisierung gesetzt wird. Als dritter Punkt wird verschiedentlich gefordert, dass die Anliegen der Jugendlichen im Konzept stärker berücksichtigt werden müssten.

Übersicht über die Vernehmlassungsteilnehmenden

Folgende Organisationen haben an der Vernehmlassung teilgenommen:

Politische Parteien:                
EVP, FDP, GB, Junge Alternative JA!, Jungfreisinnige, JUSO, GFL, Piratenpartei Kanton Bern, SP Stadt Bern, SP Sektion Bern Altstadt / Kirchenfeld

Quartiere / Leiste:                              
Altenberg-Rabbental-Leist, Matte-Leist, Vereinigte Altstadtleiste, Quartierkommission Bümpliz-Bethlehem (QBB), Quartiermitwirkung Stadtteil 3 (QM3)

Branchenverbände:              
Dachverband Berner Kulturveranstalter bekult, BernCity, Bar- und Klubkommisson BuCK, GastroBern, Hauseigentümerverband, Hotellerie Bern + Mittelland, Verband Schweizer Musikclubs PETZI

Behörden:                              
Kantonspolizei Bern, Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Burgergemeinde Bern

Weitere:                                 
Verein Pro Nachtleben Bern, IG Aarbergergasse, Jugendrat Stadt Bern, Stiftung Contact Netz, Gaskessel Bern, Stiftungidée:sport, Kollektiv Bern, Kornhausforum, TOJ, Trägerschaft Grosse Halle

Weiteres Vorgehen

Der Gemeinderat hat noch nicht abschliessend entschieden, welche Massnahmen er aus dem Konzept weiterverfolgen wird. Aufgrund der Rückmeldungen zeigt sich aber, dass nicht alle Massnahmen gleich stark mitgetragen werden. So stösst etwa die Massnahme zur Reduktion des Alkoholkonsums auf breite Ablehnung. Ob eine Massnahme letztlich umgesetzt wird, hängt neben der allgemeinen Akzeptanz auch von der Finanzierbarkeit (z.B. zusätzliche Toilettenanlagen) sowie der Zuständigkeit ab (z.B. Kommunalisierung des Gastgewerbegesetzes, das in die kantonale Kompetenz fällt).

Am nächsten Runden Tisch, der Ende April / Anfang Mai stattfinden wird, sollen die Massnahmen besprochen werden. Der Fokus wird dabei insbesondere auf den umstrittenen und zusätzlich angeregten Massnahmen liegen. Im Anschluss wird der Gemeinderat über das weitere Vorgehen und die Umsetzung der Massnahmen beschliessen.

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Titel Bearbeitet Grösse
Übersicht Massnahmen (PDF, 22.5 KB) 06.03.2013 22.5 KB
Übersicht Stellungnahmen (PDF, 273.0 KB) 06.03.2013 273.0 KB

Informationsdienst Stadt Bern

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