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Eingereichte Vorstösse vom 11.06.2020

12. Juni 2020

Hier finden Sie die Titel der neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.

Die folgenden Vorstösse wurden anlässlich der oben genannten Sitzung eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet: 

Eingereichte Vorstösse

Geschäft▼GeschäftstitelStatus
2020.SR.000167 Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Kundenorientierung und Effizienz von Stadtgrün beim Baumschneiden eingereicht
2020.SR.000168 Postulat Fraktion SP/JUSO (Szabolcs Mihalyi/Elisabeth Arnold, SP): Schulhausneubau Untermatt – Brücke zwischen alten und neuem Quartier eingereicht
2020.SR.000169 Interpellation Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): #zämegeits: Entwicklungsstrategie Zukunft Innenstadt Bern eingereicht
2020.SR.000170 Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Matthias Humbel, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Welche Kosten können durch Anpassung der Standards eingespart werden? eingereicht
2020.SR.000171 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Parklets vor Fussgängerstreifen: Keine sinnlosen und teuren Prozesse auf Kosten der Steuerzahler eingereicht
2020.SR.000172 Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Transparenz bezüglich Analysen und Prognosen des Gemeinderates zu den Steuereinnahmen eingereicht
2020.SR.000173 Motion Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Lohnanalysen sozialpartnerschaftlich durchführen eingereicht
2020.SR.000174 Postulat Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Finanzpolitische Grundsätze in der Krise überdenken eingereicht
2020.SR.000175 Interfraktionelle Interpellation GLP/JGLP, GFL/EVP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Marianne Schild, GLP/Brigitte Hilty Haller/Michael Burkard, GFL/Mohamed Abdirahim, JUSO/Tabea Rai, AL): Wie ist der Stand der Umsetzung bei den Massnahmen zur Vermeidung von Racial und Ethnic Profiling in Bern? eingereicht
2020.SR.000176 Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Simon Rihs, GLP): Kleinbetriebe und Kulturschaffende unterstützen eingereicht
2020.SR.000177 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Was für ein innovatives städtisches Projekt wird der Gemeinderat beim neuen Förderprogramm Nachhaltige Entwicklung des Bundes eingeben? eingereicht
2020.SR.000178 Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Wegen unkorrekter Antwort des Gemeinderates auf meine letzte Anfrage: Sind auch die internen durch das E-Prix verursachten Kosten der Stadt durch die Bankgarantien gedeckt? eingereicht
2020.SR.000179 Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Ende Zwischennutzung Schützenmatte: Die aufgehobenen gebührenpflichtigen Parkplätze sind umgehend provisorisch wieder in Betrieb zu nehmen. Die leidende Stadtkasse ist auf diese Einnahmen von 6000'000 Franken pro Jahr dringend angewiesen! eingereicht
2020.SR.000180 Postulat Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Schützenmatte Zwischennutzung neu denken eingereicht
2020.SR.000181 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Rechtsbrüche im Tiefbauamt – wie findet in Zukunft die Qualitätssicherung statt, um ausnahmslos die Einhaltung der Einsprachefristen sicher zu stellen? eingereicht
2020.SR.000182 Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Was kostete die Ampelsteuerungsumstellung mit der COVID-19 Begründung? eingereicht
2020.SR.000183 Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger, FDP): Lehren ziehen aus Pflichtverletzungen und Missachtung von allgemeinen Verfahrensgrundsätzen in der Direktion TVS, um künftig ein rechtskonformes Handeln zu garantieren eingereicht
2020.SR.000184 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Bernhard Eicher FDP): Prozedere bei der Besetzung gemeinderätlicher Kommissionen? eingereicht
2020.SR.000185 Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Oliver Berger, FDP): Handlungsbedarf bei städtischen Vertretungen in strategischen Gremien? eingereicht
2020.SR.000186 Interpellation Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher, FDP): Anreize für räumliche Verdichtung: Welche Möglichkeiten gibt es? eingereicht
2020.SR.000187 Motion Fraktion FDP/JF (Bernhard Eicher/Barbara Freiburghaus; FDP): Sanierungsoffensive der Berner Liegenschaften: Schaffung von Anreizen durch die Stadt Bern eingereicht
2020.SR.000188 Kleine Anfrage (Janosch Weyermann/Daniel Michel; SVP): Digitale Zahlungsmittel für städtische Dienstleistungen eingereicht
2020.SR.000189 Kleine Anfrage Janosch Weyermann/Ueli Jaisli (SVP): Weiterführung der Weihnachtspoststelle Bern-Bethlehem eingereicht
2020.SR.000190 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Keine Popup-Restaurants den bestehenden Gastrobetrieben und der Nachbarschaft vor die Nase setzen! Weniger ist mehr! Gute Standorte finden! eingereicht

 

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