Eingereichte Vorstösse vom 19.09.2019
20. September 2019
Hier finden Sie die Titel der neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die Eingänge sind unter der obengenannten Sitzung veröffentlicht www.ris.bern.ch/sitzungen.aspx.
Die folgenden parlamentarischen Vorstösse wurden eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
Eingereichte Vorstösse
Geschäft▼ | Geschäftstitel | Status |
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2019.SR.000271 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Werden die Blaue-Zone-Parkplätze an der Weyermanns- und Güterstrasse aufgehoben und welche Ersatzlösungen werden dem Gewerbe und den KMU's angeboten? | eingereicht |
2019.SR.000272 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Neue Führungslinien/-bauten für den Zweiradverkehr: Sind diese mit den Bestimmungen der Strassenverkehrsgesetzgebung und BehiG konform? Erfolgte eine ordnungsgemässe Publikation? Wer zahlt für deren Entfernung? | eingereicht |
2019.SR.000273 | Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Spielt bei der 50-Meter-Schwimmhalle Geld keine Rolle? | eingereicht |
2019.SR.000274 | Dringliche Motion Luzius Theiler (GaP), Tabea Rai (AL): Moonliner im Stadtgebiet ohne Fünfliber-Zuschlag! | eingereicht |
2019.SR.000275 | Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Laura Binz, SP/Franziska Grossenbacher, GB/Lukas Gutzwiller/Anna Schmassmann, GFL): Temporär verkehrsfreie Begegnungsorte für jeden Stadtteil | eingereicht |
2019.SR.000276 | Motion Fraktion SP/JUSO (Marieke Kruit, SP): Für einen Stadtbauernhof Elfenau | eingereicht |
2019.SR.000277 | Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser, SVP): Verkauf des Gaswerkeareals an die Stadt: Die grüne Lunge muss als wichtiges Naherholungsgebiet unbedingt erhalten bleiben! Wir wollen einen Marzilipark! | eingereicht |