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Eingereichte Vorstösse und Anträge vom 19.11.2020

20. November 2020

Hier finden Sie die Titel der neu eingereichten Vorstösse und Anträge mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.

Die folgenden Vorstösse wurden anlässlich der oben genannten Sitzung eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:  

Geschäft▲GeschäftstitelStatus
2020.SR.000368 Kleine Anfrage Thomas Glauser Alexander Feuz (SVP): Was unternimmt der Gemeinderat in der zweiten Corona Welle für die Gastromomen, Gewerbe und KMU? eingereicht
2020.SR.000367 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Neue Parkregelung Altstadt Bern II: Aufhebung Laubenparkierung eingereicht
2020.SR.000366 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Einhaltung von Parkvorschriften und Gewerbevorschriften in der Stadt Bern: Sind einige mehr gleich als andere? eingereicht
2020.SR.000365 Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Thomas Glauser (SVP), Thomas Hofstetter (FDP): Neue Parkierungsreglung für die Altstadt von Bern I: Mit Speck fängt man Mäuse! Wie lange haben die vorgeschlagenen Vergünstigungen überhaupt Bestand? Was für Nachteile bringt die Neureglung für Anwohner und Gewerbe? eingereicht
2020.SR.000364 Kleine Anfrage Fraktion FDP (Oliver Berger, FDP/Ursula Stöckli, FDP): Wie kann das Verkehrskonzept in der unteren Altstadt verbessert und den Interessen der Anwohner Rechnung getragen werden? eingereicht
2020.SR.000363 Kleine Anfrage Simone Machado (GaP): So aufgestellt sind Wahlplakate sinnlos! eingereicht
2020.SR.000362 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Gabriela Blatter, GLP): Wie hat die Personalvorsorgekasse der Stadt Bern (PVK) bei den neusten Klimaverträglichkeitstests des Bundes abgeschnitten? eingereicht
2020.SR.000361 Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Zwischennutzung des Bettenhochhauses des Zieglerspitals und dem aktuellen Bettenbedarf infolge der Corona-Pandemie: Kann das ehemalige Spital bei akutem Bedarf an Spitalbetten wieder reanimiert werden? eingereicht
2020.SR.000360 Motion Fraktion FDP/JF (Barbara Freiburghaus/Bernhard Eicher, FDP): Umdenken beim städtischen Wohnungsbau: Von der Objekt- zur Subjektfinanzierung eingereicht
2020.SR.000359 Dringliche Motion Sibyl Eigenmann (CVP): Berner Batzen eingereicht
2020.SR.000358 Dringliche Motion Fraktion BDP/CVP (Philipp Kohli, BDP/Sibyl Eigenmann, CVP): Bärn läbt-Wochen. Nachkredit und Lockerung Rahmenbedingungen eingereicht
2020.SR.000357 Kleine Anfrage Fraktion GLP/JGLP (Michael Ruefer, GLP): Tramwendeschlaufe Guisanpatz – Welche Absichten verfolgt der Gemeinderat? eingereicht
2020.SR.000356 Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Statusbericht zum Projekt eBau eingereicht
2020.SR.000355 Kleine Anfrage Thomas Hofstetter, Ursula Stöckli (FDP): Wann wird die Mietpreiserhebung digitalisiert eingereicht
2020.SR.000354 Motion Fraktion GB/JA! (Sophie Achermann, GB): Beratungsangebot für Opfer von Übergriffen im virtuellen Raum eingereicht

Ausserdem sind die folgenden Anträge und eine Parlamentarische Initiative eingereicht worden: 

2020.SR.000353 Teilrevision Geschäftsreglement des Stadtrats; Interfraktioneller Änderungsantrag GB/JA, FDP/JF, SVP, GLP/JGLP, GFL/EVP, SP/JUSO, AL/GaP/PdA, BDP/CVP (Regula Bühlmann, GB/Tom Berger, FDP/Alexander Feuz, SVP/Marieke Kruit, SP/Manuel C. Widmer, GFL/Michael Ruefer, GLP/Eva Gammenthaler, AL/Philipp Kohli, BDP): Virtuelle Teilnahme an Stadtratssitzungen und Abstimmungen für aufgrund von Pandemiesituationen abwesende Stadtratsmitglieder In Bearbeitung
2020.SR.000351 Antrag auf Einberufung einer zusätzlichen Stadtratssitzung gemäss Art. 16 Abs. 3 GRSR Marieke Kruit (SP), Bernhard Eicher (FDP): Zusatzsitzung 17.12.2020 zu Corona In Bearbeitung
2020.SR.000352 Parlamentarische Initiative Machado Simone (GaP): Gelebte Gemeindeautonomie – die Handlungsfähigkeit des Stadtrates wiederherstellen! eingereicht

Weitere Informationen.

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