Eingereichte Vorstösse vom 21.10.2021
22. Oktober 2021
Hier finden Sie die Titel der neu eingereichten Vorstösse und Anträge mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die folgenden Vorstösse wurden anlässlich der oben genannten Sitzung eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
| Geschäft▲ | Geschäftstitel | Status |
|---|---|---|
| 2021.SR.000191 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Ueli Jaisli/Thomas Glauser, SVP): UNESCO Weltkulturerbe – Spielt der Gemeinderat mit offenen Karten oder drohen unter dem Denkmantel des Managementsplans eine neue Verbotskultur und unnötige Folgekosten für den Steuerzahler? | eingereicht |
| 2021.SR.000190 | Kleine Anfrage Jemima Fischer (AL): Wie rechtfertigt der Gemeinderat die Partnerschaft von Bern Welcome mit dem Fernweh Festival, wenn dieses einen Kulturabend – veranstaltet von der belarussischen Botschaft und damit direkt vom Lukaschenko-Regime – als Programmteil aufnimmt? | eingereicht |
| 2021.SR.000189 | Dringliche interfraktionelle Motion SVP, FDP/JF (Alexander Feuz, SVP/Claudine Esseiva, FDP/Bettina Stüssi/Barbara Keller, SP/Simone Machado, GaP/Ruth Altmann, parteilos): Nachhaltige Schulraumplanung | eingereicht |
| 2021.SR.000188 | Dringliche Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Edith Siegenthaler, SP/Rahel Ruch, GB/Tanja Miljanovic, GFL/Therese Streit, EVP): Günstige Neubauwohnungen auf dem Viererfeld/Mittelfeld garantieren | eingereicht |
Weiter wurde folgender Antrag an das Büro des Stadtrats eingereicht:
| 2021.SR.000192 | Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats; Änderungsantrag der Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK): Anpassung von Artikel 12 Absatz 3 GRSR betreffend Fraktionsentschädigungen | In Bearbeitung |