Einladung zur Sitzung vom 14.11.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 14.11.2024, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 30.10.2024 per Mail verschickt. Bis am 31.12.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
Motion Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet/Edith Siegenthaler, SP) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohn-Initiative konsequent umsetzen |
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Motion Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Esther Muntwyler, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Keine Verdrängung von Wohnungen durch kommerzielle Nutzungen |
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Motion Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Soziale Wohnpolitik stärken: Stadt Bern wird selber Genossenschafterin |
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 30.10.2024 per Mail verschickt. Bis am 31.12.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
Postulat Fraktion GFL/EVP (Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Reduktion der Parkplätze der öffentlichen Verwaltung (Pendlerparkplätze) |
Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 30.10.2024 per Mail verschickt. Bis am 31.12.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben. |
Interpellation Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Ueli Jaisli (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zum Debakel Citysoftnet. Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch auf Transparenz. |
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Interpellation Béatrice Wertli (Mitte): Nach dem Lehrgeld die Lehren |
Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 14.11.2024 per Mail verschickt.
Kleine Anfrage Mirjam Roder (GFL), Michael Ruefer (GFL): Wie nimmt die Stadtplanung bei Architekturwettbewerben Einfluss auf den ökologischen Fussabdruck, Materialeffizienz und Kosten der Tragwerke? |
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Kleine Anfrage Corina Liebi (JGLP), Janosch Weyermann (SVP): Kartonentsorgung Brünnen Westside |
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Kleine Anfrage Bernhard Hess (SVP): Handyfreie Stadtberner Schulen?! |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Daniel Michel/Stephan Ischi): Stellenzuwachs von über 7000 in der Stadt |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner): Sonderbudgets oder -fonds |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner): Gefälligkeitsmandate |