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Einladung zur Sitzung vom 15.08.2024

19. Juli 2024

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Donnerstag, 15.08.2024, 17.00 und 20.30 Uhr  im Grossratssaal im Rathaus  

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 19.07.2024 per Mail verschickt. Bis am 20.09.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Interfraktionelle Motion SP/JUSO, AL/GaP/PdA (Mohamed Abdirahim, JUSO/Tabea Rai, AL) - übernommen durch Timur Akçassayar (SP): Die Stadt Bern setzt ein Zeichen gegen Homo- und Transphobie und Diskriminierung wegen der Geschlechtsidentität und/oder sexuellen Orientierung

2018.SR.000086

 

 

 

Motion Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Lionel Gaudy, BDP): Strukturdiskussion und neues Modell für die Sparte Schauspiel von Konzert Theater Bern

2018.SR.000100

 

 

 

Partizipationsmotion: Informationen der Stadt Bern auch in kurdischer Sprache

2020.SR.000165

 

 

 

Motion Eva Gammenthaler (AL) - übernommen durch David Böhner (AL): Kein Sponsoring von Swissmilk an Berner Schulen

2020.SR.000258

 

 

 

Interfraktionelle Motion SP/JUSO, AL/GaP/PdA, GB/JA! (Mohamed Abdirahim, JUSO/Valentina Achermann, SP/Eva Gammenthaler, AL/Ursina Anderegg, GB): Hürden für non-binäre Menschen abbauen

2021.SR.000053

 

 

 

Motion Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar, SP/Daniel Rauch, SP): Jugendsolarprojekte für alle Schulstandorte

2021.SR.000215

 

 

 

Motion Fraktion GLP/JGLP (Corina Liebi, JGLP/Salome Mathys, GLP): Aus der Zeit gefallen – die Berner «Fremdenpolizei» gehört umbenannt

2022.SR.000150

 

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 19.07.2024 per Mail verschickt. Bis am 20.09.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Interpellation Nik Eugster (FDP), Florence Pärli (JF): Neue Organisationsverordnung: Ist die Zuteilung der Aufgaben auf die einzelnen Direktionen ausgewogen?

2024.SR.0066

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation FDP/JF, GLP/JGLP (Tom Berger, FDP/Corina Liebi, GLP/Mirjam Roder, GFL): Förderung von qualitativ hochstehender Nacht- und Clubkultur – wo steht die Stadt Bern?

2024.SR.0053

 

 

 

Interpellation Alexander Feuz (SVP) und Bernhard Hess (SVP): Der Bürger muss mit der Abschaffung vieler Parkplätze und Parkspuren und Werbeverbote für Autos und Flugreisen leben. Zudem soll er an städtischen Anlässen fast ausschliesslich vegetarisch und vegan verpflegt werden; der Stadtpräsident wiederum flog in der laufenden Legislaturperiode in der ganzen Welt herum: es interessiert, welche Destinationen er mit dem Flugzeug besuchte und wieviel Kilometer er dafür zurücklegte. Auch verlangen wir Aufschluss über die Nachhaltigkeit dieser Reisen und den Zweck derselben.

2024.SR.0051

 

 

 

Interpellation Oliver Berger (FDP), Ursula Stöckli (FDP): Grad der Partizipation und Chancengerechtigkeit in den Quartierkommissione

2024.SR.0078

 

 

 

Interpellation Milena Daphinoff (Mitte) und Sibyl Eigenmann (Mitte): Stadtraum Bahnhof: Hat die Stadt Bern nicht dringlichere städtebauliche Massnahmen als die in der Testplanung vorgetragenen zukünftigen Umgestaltung des Bahnhofperimeters?

2024.SR.0054

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GFL, GB/JA, SP/JUSO, AL/PdA (Michael Ruefer, GFL/Katharina Gallizzi,GB/Nora Joos,JA/Laura Binz,SP/David Böhner, AL/Matteo Micieli, PdA), Simone Machado (GaP): Einführung Tempo 30 Zonen: Welchen Spielraum hat die Stadt Bern im Strassenverkehr?

2024.SR.0086

 

 

 

Interpellation Michael Ruefer (GFL), Katharina Gallizzi (GB), Laura Binz (SP), David Böhner (AL): Mobility as a Service – wie gut ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis einer Mobilitäts-App für Bern, Basel und Zürich?

2024.SR.0079

 

 

 

Interpellation Fraktion SVP (Thomas Glauser/Alexander Feuz, SVP): Stadt Bern diskriminiert ältere Menschen und fördert die Altersarmut

2024.SR.0063

 

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 19.07.2024 per Mail verschickt. Bis am 20.09.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.

 

 

lnterfraktionelles Postulat SP/JUSO, GB/JA! (Stefan Jordi, SP/Stéphanie Penher, GB): Kleine Allmend: Keine Blechlawine auf der grünen Wiese!

2013.SR.000131

 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB/ Anna Leissing, GB): Einkommensabhängige städtische Gebühren statt Kopfsteuern

2022.SR.000008

 

 

 

Interfraktionelles Postulat GB/JA! (Eva Krattiger, JA!/Jelena Filipovic, GB): Sind Kinder und ältere Menschen vor kommenden Hitzewellen geschützt?

2022.SR.000017

 

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 15.08.2024 per Mail verschickt.

 

 

Kleine Anfrage Michael Ruefer (GFL), Jelena Filipovic (GB): Generelles Projekt Bypass & Chantier Bern-Ost – Kapazitätsausbau für den MIV?

2024.SR.0169

 

 

 

Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu Gutachten Citysoftnet

2024.SR.0175

 

 

 

Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu technischen Problemen Citysoftnet

2024.SR.0176

 

 

 

Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Janosch Weyermann (SVP), Thomas Glauser (SVP): Kritische Fragen zu Kosten Citysoftnet

2024.SR.0177

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