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Einladung zur Sitzung vom 30.03.2023

15. März 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 30.03.2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus 

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 16.03.2023 per Mail verschickt. Bis am 17.05.2023 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Interpellation Fraktion GFL/EVP (Tanja Miljanovic, GFL/Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Was sind die Grundlagen und die Ziele der Berner Klimaanalyse?

2021.SR.000205

 

 

 

Interpellation Fraktion GFL/EVP (Tanja Miljanovic, GFL/Mirjam Roder, GFL/Therese Streit-Ramseier, EVP): Bern wird heiss. Wie passen wir uns an?

2021.SR.000206

 

 

 

Interpellation Fraktion GFL/EVP (Francesca Chukwunyere, GFL/Therese Streit, EVP): Zusätzliche Anstrengungen des Gemeinderates zur Stärkung des sozialen Klimas in der Stadt

2021.SR.000204

 

 

 

Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Weyermann/Ueli Jaisli, SVP): Parkplatzzählungen: Wie läuft dies ab? Werden effektiv die Bedürfnisse der Anwohner eruiert oder geht es dem Gemeinderat nicht vielmehr darum, bereits mit geeigneten Paramtern weitere Parkplätze abzubauen?

2021.SR.000238

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, GLP/JGLP (Katharina Gallizzi, GB/Michael Ruefer GLP): Fahrtencontrolling und Klimamassnahmen – welche Veränderungen sind nötig, welche Veränderungen sind möglich?

2021.SR.000232

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, SP/JUSO, GaP, AL/PdA (Ursina Anderegg, GB/ Bernadette Häfliger, SP/Simone Machado, GaP/Tabea Rai, AL): Wo steht der Gemeinderat in der Armutsbekämpfung?

2021.SR.000223

 

 

 

Interpellation Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün PVS (Michael Ruefer): Umgestaltung Anschluss Wankdorf: Welche Auswirkungen hat der Autobahnausbau auf Klimaschutz, Lebensqualität und Naturschutz?

2022.SR.000016

 

 

 

Interpellation Manuel C. Widmer (GFL) und Bettina Stüssi (SP): Berechnungsgrundlagen Schulraumgrösse?

2020.SR.000269

 

 

 

Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Was für verwaltungsinterne Kosten verursachte der Alleingang der Stadt beim geschlechtergerechten Sprachleitfaden?

2022.SR.000020

 

 

 

Interpellation Fraktion Mitte (Sibyl Eigenmann/Claudio Righetti/Milena Daphinoff, Mitte): Strommangellage in die Stadt Bern im aktuellen geopolitischen Umfeld

2022.SR.000025

 

 

 

Interpellation Simone Machado (GaP), Alexander Feuz (SVP), Ruth Altmann (parteilos): Wie kommt der Gemeinderat den denkmalpflegerischen Anforderungen bei der Neugestaltung des Hirschengrabens nach?

2022.SR.000052

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas, SP/Barbara Keller, SP): Welche Literaturförderpolitik verfolgt die Stadt Bern?

2022.SR.000080

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, SP/JUSO, GFL/EVP (Rahel Ruch, GB/ Diego Bigger, SP/Lukas Gutzwiller, GFL/Therese Streit, EVP): Spielraum für Mietzinskontrolle in der Stadt Bern?

2022.SR.000103

 

 

 

Interpellation Fraktion GB/JA! (Jelena Filipovic, GB): Wie wirkt sich der Biogas-Ausstieg von Bernmobil auf die städtischen Klimaziele aus?

2022.SR.000106

 

 

 

Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Thomas Glauser, SVP): Was gelten für baurechtliche und energierechtliche Vorschriften im Bereich der Reitschule und der Schützenmatt? Werden diese durchgesetzt?

2019.SR.000299

 

 

Den nachfolgenden Prüfungsbericht zum Postulat wird am 16.03.2023 per Mail verschickt. Bis am 17.05.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass dieser Prüfungsbericht im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls wird das Postulat als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Weniger Poller-Koller: Sandstein oder Farbe statt Beton?                                                                                                                                                                 

2017.SR.000261

 

 

 

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 30.03.2023 per Mail verschickt.

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Kurt Rüegsegger / Thomas Glauser, SVP): BERNMOBIL: «Erster Schnee nüt geit mee! II» Nume nid gsprängt?

2023.SR.000055

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Erich Hess, SVP): Illegale Ehezeremonien im Haus der Religionen: Wann wusste der Gemeinderat? Was unternimmt er, um die Opfer von Zwangsheiraten zu schützen?

2023.SR.000056

 

 

 

Kleine Anfrage Lionel Gaudy (Mitte): Wird das Farbsack-Trennsystem erneut vors Volk kommen?

2023.SR.000057

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