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Sitzung | Geschäft

Alle Geschäfte und Unterlagen zur Stadtratssitzung oder den Status eines Geschäfts in der Geschäftssuche finden Sie hier.

Sitzungsunterlagen

Der Link auf die bevorstehende Stadtratssitzung führt zu den Sitzungsunterlagen.

Pendenzen im Stadtrat

Es stehen für den Stadtrat 360 Vorstösse und 6 Sachgeschäfte zur Traktandierung bereit. 

16 Sachgeschäfte, 3 Abschreibungen von Motionen und 16 Fristverlängerungen warten auf die Behandlung in den Kommissionen.

Massnahmen

Zum Abbau der Geschäftslast hat der Stadtrat Massnahmen beschlossen (2022.SR.000094). Sie sind am 1. Januar 2023 in Kraft getreten: 

Über Anträge zu Abschreibungen von Motionen und Fristverlängerungen zu Vorstössen können die vorberatenden Kommissionen neu abschliessend entscheiden, wenn kein Mitglied dagegen stimmt:

  • 0 von   3 Abschreibungen und
  • 0 von 16 Fristverlängerungen wurden seither von der Kommission abschliessend behandelt.

Die Begründungsberichte zu Richtlinienmotionen werden nur noch traktandiert, wenn elf Mitglieder des Stadtrats dies innert zwei Monaten nach deren Zustellung verlangen:

  • 21 Begründungsberichte wurden seither zugestellt und
  • 0 zur Traktandierung beantragt.

Die Interpellationen werden nur noch im Stadtrat behandelt, wenn dies ein Mitglied des Stadtrats innerhalb von zwei Monaten nach deren Zustellung verlangt:

  • 39 Interpellationen wurden seither zugestellt und
  • 22 zur Traktandierung beantragt.

Die Antworten auf die Kleinen Anfragen werden nur noch verschickt. Sie werden nicht mehr im Stadtrat behandelt:

  • 12 Antworten auf Kleine Anfragen wurden seither verschickt.

 

 

Wortprotokoll

Das Ratssekretariat erstellt Protokolle aller Sitzungen des Stadtrats und seiner Gremien. Die Protokolle enthalten den Ablauf der Beratungen, die wesentlichen Inhalte sämtlicher Voten sowie Anträge und Beschlüsse zu den traktandierten Geschäften (Artikel 38 GRSR ). Information zu den Abstimmungen finden Sie unter Protokolle und Namenslisten.

Veröffentlichung und Genehmigung

Das Protokoll der Stadtratsdebatte wird jeweils 3 bis 4 Wochen nach der Sitzung veröffentlicht. Sobald das Protokoll vorliegt, wird das Abstimmungsprotokoll von der Website des Stadtrats entfernt. Das Protokoll enthält alle Informationen des Abstimmungsprotokolls. Die Veröffentlichung wird den Stadtratsmitgliedern mit einem Mail zur Kenntnis gebracht. In einer der folgenden Sitzungen wird das Protokoll traktandiert und genehmigt. 

Korrekturen 

Korrekturen können beim Ratssekretariat eingereicht oder anlässlich der Behandlung im Stadtrat beantrag werden. Zur Vergewisserung stehen Ihnen der Audio-Live-Stream als Audiodatei (inkl. der sichtbaren Bildschirme im Rat) auf der entsprechenden Stadtratssitzung im RIS zur Verfügung.

Protokolle und Namenslisten

Bild Legende:

Bei jeder elektronischen Abstimmung im Stadtrat, wird automatisch ein Abstimmungsprotokoll, eine Namensliste und eine fortlaufende Nummer (siehe Bild) erzeugt. Ein paar Wochen später entsteht zudem ein Wortprotokoll. Was der Inhalt dieser Dokumente ist und wie sich zusammenfügen, wird nachfolgend erläutert.

Was zeigen die Namenslisten

Die Namenslisten zeigen nach Parteien geordnet, wie die einzelnen Stadtratsmitglieder gestimmt haben: Ja, Nein, Enthaltungen oder Abwesend.
Die Sternchen hinter dem Namen ***** bezeichnen das Präsidium. Dieses stimmt nur bei einem Stichentscheid. Zur Identifikation einer Abstimmung  dient die Nummer oben rechts auf der Namensliste.

Was zeigen die Abstimmungsprotokolle?

Im Abstimmungsprotokoll ist der Gegenstand (Geschäft, Traktandennummer und Antrag) und das Ergebnis einer Abstimmung ersichtlich (Ja, Nein, Enthaltungen). Oben rechts enthält das Abstimmungsprotokoll dieselbe Nummer, wie die zugehörige Namensliste. Dadurch lässt sich eine Namensliste einem konkreten Beschluss zuordnen. Das Abstimmungsprotokoll ist ein Tag nach der Stadtratssitzung auf der Website des Stadtrats verfügbar.

Was zeigt das Wortprotokoll?

Das Wortprotokoll ist die schriftliche Wiedergabe der Debatte im Stadttrat. Es enthält zu jedem Beschluss den Hinweis auf die Namensliste, z.B. (Namen 003).

Wo finde ich die Protokolle und Namenslisten?

Sämtliche Dokumente sind auf der Wesite des Stadtrats unter der entsprechenden Sitzung publiziert.

Geschäftssuche

Hier geht es zur einfachen Suche nach Geschäften, Sitzungen und Vorstössen. 

Wie suchen?

Für spezifische Abfragen wählen Sie weitere Kontrollkästchen oder wechseln Sie zur erweiterten Geschäftssuche mit Möglichkeit nach Einreichenden, Sitzungsdatum oder nach dem Geschäftstyp und Status des Geschäfts zu suchen. Beim Status stehen folgende Positionen zur Auswahl: eingereicht, abgelehnt, abgeschrieben, beantwortet, (teilweise) erheblich erklärt (als Postulat/Richtlinie), Prüfungsbericht vorliegend/abgelehnt, zurückgezogen.

Beispiel 

Hier geht es zur erweiterten Geschäftssuche mit der Abfrage

Betätigen Sie das Feld «Eingabefelder löschen» bevor Sie eine neue Abfrage tätigen.

Archiv

Alle Sitzungsunterlagen und Protokolle des Stadtrats der vergangenen Jahre sind beim Stadtarchiv gelagert. Ab 1954 bis 1996 stehen die Stadtratsprotokolle in elektronischer Form mit durchgehender Volltextsuche zur Verfügung. Für Suchanfragen beim Stadtarchiv verwenden Sie bitte das Kontaktformular.

Weitere Informationen.

Kontakt

Ratssekretariat des Stadtrats Telefon + 41 31 321 79 20

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