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Sozialhilfekommission

Die Sozialhilfekommission ist die Sozialbehörde nach der kantonalen Sozialhilfegesetzgebung für die Stadt Bern. Sie setzt sich aus 3 vom Gemeinderat gewählten stadtverwaltungsexternen Expertinnen oder Experten im Sozialwesen und 5 – 9 vom Stadtrat gewählten Politvertretungen mit Kenntnissen im Sozialwesen zusammen. Die Kommissionsmitglieder dürfen nicht gleichzeitig Mitglied des Stadtrats sein. Von Amtes wegen ist zudem die Direktorin oder der Direktor für Bildung, Soziales und Sport (mit beratender Stimme und Antragsrecht) Mitglied der Kommission. Die Leitung des Sozialamts und die Leitung des Amts für Erwachsenen- und Kindesschutz, EKS, sind ständige Sitzungsteilnehmende.

Zu den Aufgaben der Sozialhilfekommission gehören die Aufsicht, die sie insbesondere mit Kontrollen von ausgewählten Dossiers im Sozialdienst und im EKS ausübt, sowie die Beurteilung grundsätzlicher Fragestellungen zur Ausrichtung von Leistungen der wirtschaftlichen Hilfe. Die Sozialhilfekommission nimmt keine Einzelfallentscheide vor. Sie hat sich auf Grundsatzentscheide zu beschränken. Die Grundsatzentscheide haben zum Ziel, eine rechtskonforme und rechtsgleiche Praxis sowie eine gleichmässige Ausübung des Ermessens in der Sozialhilfe der Stadt Bern zu fördern. Solche Grundsatzentscheide finden sich aktuell in über hundert «Stichwörtern».

Seit 2018 legt die Sozialhilfekommission jährlich Rechenschaft über ihre Tätigkeit gegenüber Gemeinderat und Stadtrat ab. Die Berichterstattungen werden nach Kenntnisnahme durch die zuständige Sachkommission des Stadtrats auf dieser Seite publiziert.

Mitglieder

Name Vertretung / Funktion
Agnes Nienhaus

Vorsitz
SP/JUSO

Tobias Bischoff AL/GaP/PdA
Simone Gremminger SP/JUSO
Qazim Hajzeraj Experte
Bernhard Hess SVP
Ursula Hirt GB/JA
Manuela Meneghini Expertin
Peter Mösch Experte
Barbara Mühlheim GLP/JGLP
Chantal Perriard FDP/JF
Esther Wermuth GFL/EVP
Martin Wild-Näf SP/JUSO
Franziska Teuscher Direktorin für Bildung, Soziales und Sport
Verfügt von Amtes wegen über eine beratende Stimme und Antragsrecht
Ständige Sitzungsteilnehmende
Claudia Hänzi Leitung Sozialamt
Ester Meier  Leitung Amt für Erwachsenen- und Kindesschutz

Weitere Informationen.

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