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7. November 2023 | Gemeinderat, Direktionen

Fehler in der Botschaft zur Volksabstimmung vom 19. November 2023

Die Botschaft zur städtischen Volksabstimmung vom 19. November 2023 zum Investitionskredit für den Erwerb des Grundstücks 248/VI an der Kreuzung Looslistrasse-Untermattweg enthält einen Fehler: Im vorgelegten Beschluss auf Seite 13 der Botschaft wird fälschlicherweise ein Investitionskredit «von Fr. 3 7 000 000.00 Franken» (37 Millionen Franken) beantragt. Korrekt müsste es heissen «von Fr. 3 700 000.00» (3,7 Millionen Franken). Der Stadtrat hatte am 24. November 2022 mit Stadtratsbeschluss 2022-584 die richtige Kredithöhe beschlossen. Beim Verfassen der Abstimmungsbotschaft, die der Stadtrat am 24. August 2023 mit Stadtratsbeschluss 2023-346 inklusive des Fehlers verabschiedet hatte, ist ein Übertragungsfehler passiert. Weil die Kredithöhe im Beschluss offensichtlich falsch ist und in der Botschaft mehrfach korrekt genannt wird, hat dieser Fehler keine Auswirkungen auf die Durchführung der Abstimmung. Der Gemeinderat bittet die Stimmberechtigten für den entstandenen Fehler um Entschuldigung.

Gemeinderat der Stadt Bern

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