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23. März 2017 | Gemeinderat, Direktionen

Initiative «Stadtraum Burgernziel» nicht zustande gekommen

Die Initiative «Stadtraum Burgernziel» ist nicht zustande gekommen. Innerhalb der Sammelfrist von sechs Monaten haben 4352 in der Stadt Bern stimmberechtigte Personen das Begehren gültig unterschrieben; nötig gewesen wären 5000 gültige Unterschriften. Das Initiativkomitee hatte bei der Stadtkanzlei 5252 Unterschriften eingereicht. Bei der Prüfung wurde festgestellt, dass insgesamt 900 Unterschriften ungültig waren. Die Initiative «Stadtraum Burgernziel» sah vor, den Beschluss der Stimmberechtigten vom 15. November 2015 betreffend «Tramdepot Burgernziel: Abgabe im Baurecht» aufzuheben und die Grundlagen zu schaffen, damit das Gebäude auf dem Areal des alten Tramdepots Burgernziel erhalten bleibt und die ganze Liegenschaft als selbsttragende Veranstaltungsplattform genutzt werden kann.

Stadtkanzlei Bern

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