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15. Mai 2014 | Gemeinderat, Direktionen

Kinderparlament Bern

Kinderparlament sagt nein zum Gripen

Die Kinderparlamentarierinnen und -parlamentarier haben erstmals eine nationale Abstimmungsvorlage diskutiert und sich mit grossem Mehr gegen den Kauf neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Zudem hat Franziska Teuscher im Namen des Gemeinderates das 13. KiPa-Postulat «Ein Schwimmbad und nicht nur Wohnungen auf dem Mittelfeld!» beantwortet.

Der Gripen hat in der Stellungnahme des Kinderparlamentes Bern eine Bruchlandung erlitten. Die hohen Kosten und die Unwahrscheinlichkeit eines Krieges in der Schweiz sowie ungeklärte technische Fragen bezüglich der langfristigen Flugtauglichkeit des Gripen waren die Hauptargumente der jungen Gripen-Gegnerinnen und -Gegner. Im Weiteren ins Feld geführt wurde die Überzeugung, dass die Schweiz in einer ernsthaften Bedrohungslage auf die Unterstützung von benachbarten Staaten zählten könnte. Die Argumente der Befürwortenden, welche die Notwendigkeit der Erneuerung veralteter Kampfjets für den Kriegsfall sowie die Möglichkeit in Krisenregionen auf der Welt Unterstützung leisten zu können hervorstrichen, vermochten die Kinderparlamentarierinnen und -parlamentarier nicht zu überzeugen: Mit deutlichen 81 zu 9 Stimmen bei 1 Enthaltung wurde der Gripen-Kauf abgelehnt.

Den Erwachsenen die Haltung der Kinder zeigen
Mit der Gripen-Vorlage hat das Kinderparlament erstmals eine nationale Abstimmungsvorlage diskutiert. Vom Ratsbüro wurde den Kindern zu Beginn erklärt, es handle sich hier um eine Stellungnahme des Kinderparlaments, um den Erwachsenen die Haltung der Kinder aufzuzeigen. Diese Möglichkeit war dem Kinderparlament in der Antwort auf das Postulat «Mehr Mitreden und Mitentscheiden für die Kinder der Stadt Bern» vom Gemeinderat vorgeschlagen worden.

Antwort auf Schwimmbad Postulat
Beim eingereichten Schwimmbad-Postulat konnte Franziska Teuscher als Direktorin für Bildung, Soziales und Sport eine teilweise positive Antwort geben: Der Gemeinderat wünsche sich zwar, dass auf dem Mittelfeld in der Länggasse Wohnungen gebaut würden, da die Stadt unbedingt neue Familien-Wohnungen brauche. Er habe sich aber gleichzeitig zum Ziel gesetzt, auch ein neues Hallenbad zu bauen. Derzeit prüften verschiedene Personen aus der Verwaltung mögliche Standorte. Eine Variante könnte auch das Mittelfeld sein.

Daneben standen unter anderen folgende Geschäfte auf dem Programm:

  • Die Übergabe einer Petition zum 14. KiPa-Postulat «Üses Schlittu-Wäldli söll blibe!» an Gemeinderätin Ursula Wyss.
  • Berichte über den Besuch einzelner Arbeitsgruppen der Kinderparlamente aus Buxheim, Mindelheim und Türkheim (Unterallgäu, Süddeutschland) beim KiPa Bern.
  • Das «Offene Mikrofon» nutzten einige Kinder, um Gemeinderätin Franziska Teuscher darauf hinzuweisen, dass manche Fussballfelder mangelhaft beleuchtet seien. Die Direktorin für Bildung, Soziales und Sport sagte, dass das Problem erkannt sei und bei neuen Fussballfeldern wie beispielsweise auf der Grossen Allmend eine gute Beleuchtung eingeplant sei.
  • Eine Umfrage unter den Kindern, wie sie vom Kinderparlament erfahren haben, zeigte, dass die Schulen als Informationsquelle an erster Stelle stehen.

Für etwas Turbulenzen sorgte das Abstimmungsprozedere, da manche Kinder gleich mehrmals abstimmten. Als Vorschläge, um solche Doppelstimmen auszumerzen, kamen Abstimmung unter Namensaufruf oder schriftliches Abstimmen. So machte das Kinderparlament, gleich wie einst der Ständerat, die Erfahrung, dass korrektes Stimmenauszählen kein Kinderspiel ist.

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Direktion für Bildung, Soziales und Sport

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