Start Machbarkeitsstudie «Kooperation Bern»
Im Projekt «Kooperation Bern» beginnt die Arbeit an der Machbarkeitsstudie. Der Projektrat hat das Konzept verabschiedet, das die Untersuchungsfelder und die Szenarien der Studie festlegt. Ein breiter Einbezug der Bevölkerung ist im Frühjahr 2020 vorgesehen, wenn die Studie vorliegt. Verantwortlich für die Gesamtprojektleitung der Machbarkeitsstudie ist die Firma Ecoplan. Das Mandat für Kommunikation, Information und Partizipation übernehmen die Agentur CRK und das Institut gfs.bern.
Der Projektrat, bestehend aus Gemeindepräsidien und Gemeinderatsvertretungen der sechs Partnergemeinden, hat das Konzept der Machbarkeitsstudie «Kooperation Bern» verabschiedet. Derzeit führt das Büro Ecoplan als Gesamtprojektleitung der Machbarkeitsstudie Gespräche mit Behörden und Verwaltungskadern. Bereits wurde auch mit den Einzeluntersuchungen in vier Teilprojekten begonnen.
Machbarkeitsstudie mit vier Teilprojekten
Die Machbarkeitsstudie schafft eine Grundlage für die Grundsatzentscheide in den Gemeinden für oder gegen die Aufnahme von konkreten Fusionsverhandlungen. Die Abklärungen sollen aufzeigen, wie Schlüsselfragen beantwortet werden können und welche Vor- und Nachteile verschiedene Fusionsszenarien bzw. Szenarien der verstärkten Zusammenarbeit mit sich bringen. Ecoplan sowie Expertinnen und Experten aus den Verwaltungen der sechs Partnergemeinden arbeiten an folgenden vier Teilprojekten:
Teilprojekt 1 «Politikbereiche»: Analysen zu wichtigen Bereichen der öffentlichen Verwaltung wie etwa öffentliche Sicherheit, Raumplanung und Verkehr, Einwohnerdienste, Gemeindepersonal, Schule oder Soziales im Hinblick auf allfällige Fusionen oder Formen verstärkter Zusammenarbeit.
Teilprojekt 2 «Politik»: Aufzeigen von Möglichkeiten zur Ausgestaltung von Exekutive und Legislative sowie Abklärungen zur Rolle der Quartierpartizipation bei allfälligen Fusionen.
Teilprojekt 3 «Finanzen»: Analyse der zentralen finanziellen Belange und Abschätzung der finanziellen Auswirkungen allfälliger Fusionen.
Teilprojekt 4 «Recht»: Aufzeigen eines Vorgehens zur Zusammenführung der verschiedenen Rechtsordnungen der beteiligten Gemeinden bei allfälligen Fusionen.
Die Studie soll sechs verschiedene Fusionsszenarien aufzeigen: Fünf Szenarien beleuchten je die Fusion der Stadt Bern mit einer einzelnen am Projekt beteiligten Nachbargemeinde. Ein sechstes Szenario untersucht eine gemeinsame Fusion aller sechs Gemeinden. Ecoplan prüft nebst diesen Fusionsszenarien auch Möglichkeiten der verstärkten Kooperation.
Verstärkte Kommunikation, Information und Partizipation
Die Einbindung des Verwaltungspersonals und der Behörden aller Gemeinden, aber auch der Einwohnerinnen und Einwohner ist ein zentrales Anliegen der Projektverantwortlichen. Kommunikation, Information und Partizipation nehmen daher eine Schlüsselrolle ein. Über verschiedene Partizipationskanäle sollen im Verlauf des Projektes alle Betroffenen Gelegenheit erhalten, Anregungen und Rückmeldungen zum Projekt einzubringen. Eine erste konkrete Möglichkeit dazu bietet seit dem Frühjahr die Adresse kooperation@bern.ch, über welche die interessierte Öffentlichkeit Fragen zum Projekt stellen oder Anregungen einspeisen kann. Eine umfassende Partizipation ist ab Frühjahr 2020 vorgesehen, wenn im Rahmen der Vernehmlassung ein breiter Austausch mit der Bevölkerung über die Themen der Machbarkeitsstudie stattfinden wird.
Die Kommunikations- und Partizipationsarbeiten des Projekts «Kooperation Bern» übernimmt eine Arbeitsgemeinschaft aus der Kommunikationsagentur CRK und dem Forschungsinstitut gfs.bern. Die Kommunikationsagentur CRK mit Sitz am Falkenplatz in Bern bringt eine breite Erfahrung in der kommunikativen Begleitung grosser Projekte mit. Das Forschungsinstitut gfs.bern mit Sitz an der Effingerstrasse ist seit Jahren mit der Analyse und Begleitung politischer Prozesse beschäftigt. Die Gesamtprojektleitung der Machbarkeitsphase des Projektes «Kooperation Bern» liegt bei Felix Walter von der Firma Ecoplan. Ecoplan verfügt über grosses Wissen und grosse Erfahrung in der Analyse von kommunalen und regionalen Strukturen und Veränderungsprozessen in der Region Bern und darüber hinaus.
Wie geht es weiter?
Die Arbeiten an der Machbarkeitsstudie dauern bis Ende Januar 2020. Nach einer Vernehmlassung und einem politischen Prozess beschliessen die beteiligten Gemeinden im Dezember 2020 über die Grundsatzfrage, ob sie konkrete Fusionsverhandlungen aufnehmen möchten oder nicht. Wenn sich die Gemeinden dafür entscheiden, haben in den Gemeinden die Stimmberechtigten das letzte Wort. Die entsprechenden Volksabstimmungen sollen 2023 stattfinden. Das Inkrafttreten einer allfälligen Fusion ist Anfang 2025 geplant.
Über «Kooperation Bern»Ende 2020 wollen die Gemeinden Bern, Bolligen, Bremgarten b. Bern, Frauenkappelen, Kehrsatz und Ostermundigen einen Grundsatzentscheid darüber fällen, ob sie Fusionsverhandlungen aufnehmen. Als Grundlage für diesen Entscheid wird unter dem Projekttitel «Kooperation Bern» eine Machbarkeitsstudie erarbeitet, in der die Vor- und Nachteile des Ist-Zustands, die Möglichkeiten einer vertieften Zusammenarbeit und die Chancen und Risiken einer Fusion gegeneinander abgewogen werden. Das Projekt wird von einem Projektrat gesteuert. Diesem gehören alle Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten an sowie jeweils ein weiteres Exekutivmitglied aus allen Gemeinden. Möglichkeit für Fragen und AnregungenÜber die Adresse kooperation@bern.ch hat die interessierte Öffentlichkeit die Möglichkeit, Fragen zum Projekt «Kooperation Bern» zu stellen oder Anregungen einzubringen. Benutzt werden können auch die Adressen der fünf Gemeinden Bolligen (praesidiales@bolligen.ch), Bremgarten b. Bern (praesidiales@3047.ch), Frauenkappelen (gemeinde@frauenkappelen.ch), Kehrsatz (info@kehrsatz.ch) und Ostermundigen (praesidial@ostermundigen.ch). |