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18. Mai 2011 | Gemeinderat, Direktionen

Kurznachrichten des Gemeinderats

Stadt Bern unterstützt Herren Unihockey-WM 2012

Die Stadt Bern freut sich, gemeinsam mit Zürich Austragungsort der Herren Unihockey-WM 2012 zu sein, und unterstützt die Durchführung mit einem Beitrag von 40'000 Franken. Der Verband Swiss Unihockey rechnet mit vier ausverkauften Schweizer Spielen in der Berner Wankdorfhalle. Bern profiliert sich damit einmal mehr als attraktive Sportstadt und wird als Austragungsort ihrem Ruf als Schweizer Unihockey-Hochburg gerecht. Es ist der Stadt ein Anliegen, dieses attraktive Umfeld zu nutzen, um die Sportart weiter bekannt zu machen und insbesondere die Jugend allgemein für Bewegung und Sport zu begeistern.


 

Anpassung der Gebühren im Erbschaftswesen

Der Gemeinderat hat beschlossen, die Gebühren für Dienstleistungen im Bereich Testamente, Siegelungen und Erbrecht zu erhöhen. Die Erhöhung ist unterschiedlich begründet: Zum einen wurden die Gebühren im Erbschaftswesen zuletzt am 1. Januar 1999 angepasst; auch erfolgte nie eine Anpassung an die allgemeine Preisentwicklung, seit das aktuell gültige Gebührenreglement am 21. Mai 2000 in Kraft getreten ist. Zum anderen hat ein Vergleich mit anderen Gemeinden sowie mit Notariaten im Kanton Bern gezeigt, dass die Stadt Bern für Dienstleistungen im Erbschaftswesen eher geringe Gebühren erhebt oder sie sogar ohne Vergütung erbringt. Einzelne Leistungen, die zuvor kostenlos waren, werden nun künftig verrechnet. Über neue gebührenpflichtige Anpassungen sowie die Höhe neuer Gebühren entscheidet gemäss städtischem Gebührenreglement (Artikel 11) der Stadtrat. Der Gemeinderat hat den Vortrag zuhanden des Stadtrats verabschiedet.


 

Teuerungsanpassung bei städtischen Dienstleistungen

Der Gemeinderat hat beschlossen, verschiedene gebührenpflichtige Dienstleistungen des Polizeiinspektorats der Teuerung anzupassen. Per 1. Juli 2011 werden die Gebühren für das Taxigewerbe, für Bewilligungen von öffentlichem Boden bei Aussenbestuhlungen, für den Warenmarkt, für die Bewilligung in Verkehrsachsen, das Bestattungswesen sowie Parkkarten um 10 Prozent teurer. Seit das aktuell gültige Gebührenreglement vom 21. Mai 2000 in Kraft getreten ist, wurden die verschiedenen Gebührentarife des Polizeiinspektorats nie der allgemeinen Preisentwicklung angepasst.


 

Bollwerk: Projektierungskredit für Leitungs- und Strassensanierung

Das Bollwerk ist eine der zentralen Verkehrsachsen der Stadt Bern und soll nach dem Willen des Stadtrats, welcher dazu zwei Motionen verabschiedet hat, in den kommenden Jahren städtebaulich aufgewertet werden. Losgelöst von diesen städtebaulichen Absichten besteht kurz- und mittelfristiger Sanierungsbedarf. Insbesondere müssen die Wasserleitungen ersetzt, weitere Werkleitungen saniert und Teile der Strassenoberfläche angepasst werden. Der Werkleitungsbau geht zu Lasten von Energie Wasser Bern, die Kosten für die Strassenarbeiten werden von der Stadt getragen. Für die Projektierung der Sanierungsmassnahmen hat der Gemeinderat nun zuhanden des Stadtrats eine Kreditvorlage von 210’000 Franken verabschiedet. Für die spätere Umsetzung wird der Stadtrat voraussichtlich in Frühsommer 2012 einen Ausführungskredit bewilligen müssen. Der Baustart ist für den Herbst 2012 geplant; die Arbeiten werden rund zehn Monate dauern.

 

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Datei PDF documentVortrag des Gemeinderats an den Stadtrat (112 KB) 18.05.2011 48.9 KB

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