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23. Oktober 2012 | Stadtrat

Medienmitteilung der Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK)

SBK beantragt Zustimmung zum Kredit für die Reitschule und zum teilrevidierten Schulreglement

Die stadträtliche Kommission für Soziales, Bildung und Kultur hat in ihrer Sitzung vom 22. Oktober 2012 den Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) für die Jahre 2013-2015 und die Teilrevision des Schulreglements betreffend Neuregelung der städtischen Schulkommissionen behandelt.

Sie hat dabei die folgenden Beschlüsse gefasst:

  • Die SBK beantragt dem Stadtrat, dem überarbeiteten Leistungsvertrag mit der IKuR zuzustimmen und einen Kredit von insgesamt 1,14 Mio. Franken für die städtischen Beiträge in den Jahren 2013-2015 zu bewilligen. Eine Mehrheit der Kommission ist der Auffassung, dass den Forderungen des Stadtrats nach einem verbesserten Sicherheitsdienst und einer besseren Zusammenarbeit von Reitschule und Polizei mit der neuen Vereinbarung über die Organisation, Kommunikation und Sicherheit ausreichend Rechnung getragen wird. Die Vereinbarung ist integraler Bestandteil des Leistungsvertrags mit der IKuR. Einen Antrag auf Rückweisung der Vorlage lehnte die Kommission ab.
  • Die SBK beantragt dem Stadtrat, dem teilrevidierten Reglement über das Schulwesen gemäss Modell 2 „Zentrale Schulkommission“ zuzustimmen. Die betreffende Variante sieht die Einführung einer zentralen Schulkommission unter Beibehaltung von sechs Kommissionen in den einzelnen Schulkreisen und einer Sonderschulkommission vor. Weiter beantragt die SBK dem Stadtrat, vor der Detailberatung des revidierten Reglements einen Grundsatzentscheid über die vom Gemeinderat unterbreiteten Organisationsmodelle zu fällen und die Vorlage an die Kommission zurückzuweisen, falls er sich für das Modell 1 ausspricht. Dieses sieht lediglich eine städtische Volksschulkommission (und eine Sonderschulkommission) vor.

Für weitere Auskünfte stehen Ihnen die Kommissionsreferenten Martin Schneider für den Leistungsvertrag IKuR (Tel. 078 853 48 26) und Bernhard Eicher für die Teilrevision des Schulreglements (Tel. 079 561 83 07) gerne zur Verfügung.

RS/dw

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