Eingereichte Vorstösse vom 02.02.2017
3. Februar 2017
Titel aller neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die Eingänge sind unter der obengenannten Sitzung veröffentlicht www.ris.bern.ch/sitzungen.aspx.
Die folgenden parlamentarischen Vorstösse wurden eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
Geschäft▼ | Geschäftstitel | Status |
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2017.SR.000026 | Motion Fraktion SVP (Roland Iseli, SVP): Neuer Standort für das Politforum Käfigturm | eingereicht |
2017.SR.000027 | Postulat Henri Beuchat (SVP): Aufstockung des Ressourcenvertrages und ausführliche Darstellung des sicherheitspolitischen Umfelds der Stadt Bern aufgrund der veränderten Bedrohungslage | eingereicht |
2017.SR.000028 | Interpellation Fraktion SP/JUSO (Nora Krummen, SP/Tamara Funiciello, JUSO): Polizeieinsatz während des chinesischen Staatsbesuchs | eingereicht |
2017.SR.000029 | Interpellation Henri Beuchat (SVP): Einholung einer Stellungnahme bei der AK zum revidierten Kantonalen Polizeigesetz vom 21. September 2016 – Gewaltentrennung auf dem Prüfstand | eingereicht |
2017.SR.000030 | Kleine Anfrage Lukas Gutzwiller (GFL): Welche Massnahmen ergreift das Bauinspektorat gegen die Umnutzung von Wohnraum zu Gewerbefläche? | eingereicht |