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Sitzung | Geschäft

Alle Geschäfte und Unterlagen zur Stadtratssitzung oder den Status eines Geschäfts in der Geschäftssuche finden Sie hier.

Sitzungstermine

Die Liste der vergangenen und aktuellen Termine finden Sie unter Sitzungen.

Im Bereich Ratsbetrieb finden Sie die Vorschau der Stadtratstermine des ganzen Jahres. 

Sitzungsunterlagen

Der Link auf die entsprechende Stadtratssitzung führt Sie

  • zur Traktandenliste (Tagesordnung)
  • zu den Anträgen
  • zu den Geschäften
  • zur Zustellung Prüfungsberichte und
  • zum Audio-Live-Stream

nach der Sitzung

Im Anschluss an die Sitzung finden Sie ausserdem einen Link auf die

  • die eingereichten Vorstösse
  • die Beschlüsse  
  • die Abstimmung-Namensliste
  • das ausführliche Wort-Protokoll (innert drei bis vier Wochen) 
  • die Audiodateien zum Nachhören von Sitzungen.

Geschäfte des Stadtrats finden

Hier geht es zur einfachen Suche nach Geschäften, Sitzungen und Vorstössen. 

Wie suchen?

Für spezifische Abfragen wählen Sie weitere Kontrollkästchen oder wechseln Sie zur erweiterten Geschäftssuche mit Möglichkeit nach Einreichenden, Sitzungsdatum oder nach dem Geschäftstyp und Status des Geschäfts zu suchen. Beim Status stehen folgende Positionen zur Auswahl: eingereicht, abgelehnt, abgeschrieben, beantwortet, (teilweise) erheblich erklärt (als Postulat/Richtlinie), Prüfungsbericht vorliegend/abgelehnt, zurückgezogen.

Beispiel 

Hier geht es zur erweiterten Geschäftssuche mit der Abfrage

Betätigen Sie das Feld «Eingabefelder löschen» bevor Sie eine neue Abfrage tätigen.

Welche Geschäfte gibt es?

Der Stadtrat berät jährlich 430 bis 530 Geschäfte während 100 bis 130 Sitzungsstunden an 25 bis 35 Sitzungstagen. Geschäfte des Stadtrats sind unter anderem:

  • Vorträge des Gemeinderats zu Sachgeschäften (wie Investitionsvorhaben, Überbauungsordnungen, Zonenpläne, Reglemente, Wahlen etc.)
  • Antworten des Gemeinderats auf parlamentarische Vorstösse (Motionen, Postulate, Interpellationen)
  • Berichte des Gemeinderats (wie Legislaturbericht etc.)
  • Jahresbericht (Rechnungen) und Produktengruppen-Budget
  • Anträge der Kommissionen und des Büros.

Protokolle und Namenslisten

Bild Legende:

Bei jeder elektronischen Abstimmung im Stadtrat, wird automatisch ein Abstimmungsprotokoll, eine Namensliste und eine fortlaufende Nummer (siehe Bild) erzeugt. Ein paar Wochen später entsteht zudem ein Wortprotokoll. Was der Inhalt dieser Dokumente ist und wie sie zusammengehören, wird nachfolgend erläutert.

Wo finde ich die Wort-, Abstimmungsprotokolle und Namenslisten?

Sämtliche Dokumente sind auf der Website des Stadtrats unter der entsprechenden Sitzungen veröffentlicht.

Was zeigen die Namenslisten?

Die Namenslisten zeigen nach Parteien geordnet, wie die einzelnen Stadtratsmitglieder gestimmt haben: Ja, Nein, Enthaltungen oder Abwesend.
Die Sternchen hinter dem Namen ***** bezeichnen das Präsidium. Dieses stimmt nur bei einem Stichentscheid. Zur Identifikation einer Abstimmung dient die Nummer oben rechts auf der Namensliste.

Was zeigen die Abstimmungsprotokolle?

Im Abstimmungsprotokoll ist der Gegenstand (Geschäft und Traktandennummer) und das Ergebnis einer Abstimmung ersichtlich (Ja, Nein, Enthaltungen). Oben rechts enthält das Abstimmungsprotokoll dieselbe Nummer, wie die zugehörige Namensliste. Dadurch lässt sich eine Namensliste einem konkreten Beschluss zuordnen. Das Abstimmungsprotokoll ist ein Tag nach der Stadtratssitzung auf der Website des Stadtrats verfügbar. Sobald das Wortprotokoll vorliegt, wird das Abstimmungsprotokoll von der Website des Stadtrats entfernt. 

Was ist das Wortprotokoll?

Das Wortprotokoll ist die schriftliche Wiedergabe der Debatte im Stadttrat. Es enthält:

  • das an der Sitzung Gesagte,
  • den Wortlaut der Beschlüsse,
  • das zugehörige Abstimmungsergebnis gemäss Abstimmungsprotokoll sowie
  • einen Link auf die Namensliste mit einem Verweis auf die Nummer (z.B. Namensliste 003).

Das Wortprotokoll wird jeweils 3 bis 4 Wochen nach der Sitzung veröffentlicht. Sobald es vorliegt, wird das Abstimmungsprotokoll von der Website des Stadtrats entfernt. Das Wortprotokoll enthält alle Informationen des Abstimmungsprotokolls.

Suche im Stadtarchiv

Das Stadtarchiv hat viele Dokumente, die den Stadtrat betreffen, digitalisiert. Ab 1954 bis 1996 stehen die Stadtratsprotokolle in digitaler Form mit durchgehender Volltextsuche zur Verfügung.

Liste mit den aktuellen Abstimmungsgeschäften

Sonntag, 15. Mai 2022

Über die Geschäftsnummern gelangen Sie zur Beratung im Stadtrat.

  • Volksschule Baumgarten: Baukredit sowie Miete/Nebenkosten 2021.PRD.000048

          Informationen der Stadtkanzlei

          Weitere Informationen.

          Kontakt

          Ratssekretariat des Stadtrats Telefon + 41 31 321 79 20

          Fusszeile