Eingereichte Vorstösse vom 12.05.2016
13. Mai 2016
Titel aller neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die Eingänge sind unter der obengenannten Sitzung veröffentlicht www.ris.bern.ch/sitzungen.aspx.
Die folgenden parlamentarischen Vorstösse wurden eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
Eingereichte Vorstösse
| Geschäft▼ | Geschäftstitel | Status |
|---|---|---|
| 2016.SR.000098 | Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Keine Festvermietungen von Rasenplätzen auf Berner Schulgeländen! | eingereicht |
| 2016.SR.000099 | Interfraktionelle Interpellation Fraktion GB/JA!, SP (Stéphanie Penher, GB/David Stampfli, SP/Manuel C. Widmer, GFL): Hüttendorfzone: Wie setzt der Gemeinderat den Abstimmungsauftrag um? | eingereicht |
| 2016.SR.000100 | Interpellation Fraktion GB/JA! (Leena Schmitter, GB): Ist die Rechtstaatlichkeit bei der Verweigerung von Demonstrationsbewilligungen gewährleistet? | eingereicht |
| 2016.SR.000101 | Interpellation Fraktion BDP/CVP (Andrin Soppelsa, BDP): Wie geht es weiter mit der Ka-We-De? | eingereicht |
| 2016.SR.000102 | Kleine Anfrage Alexander Feuz (Fraktion SVP): Stadtnomaden: wann hört die Begünstigung dieser Sondergruppe auf? | eingereicht |
| 2016.SR.000103 | Kleine Anfrage Christa Ammann (AL): Zieht der Gemeinderat im IAFP voreilige Schlüsse oder behält er Erkenntnisse unter dem Deckel? | eingereicht |