Eingereichte Vorstösse vom 18.02.2016
19. Februar 2016
Titel aller neu eingereichten Vorstösse mit einem Link auf die eröffneten Geschäfte im Ratsinformationssystem.
Die Eingänge sind unter der obengenannten Sitzung veröffentlicht www.ris.bern.ch/sitzungen.aspx.
Die folgenden neun parlamentarischen Vorstösse wurden eingereicht und an den Gemeinderat weitergeleitet:
Eingereichte Vorstösse
Geschäft▼ | Geschäftstitel | Status |
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2016.SR.000033 | Dringliche Interfraktionelle Motion SVP, FDP, BDP/CVP, GLP (Roland Jakob, SVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Hans Kupferschmid, BDP/Claudio Fischer, CVP/Sandra Ryser, GLP): Strategische und operative Ausrichtung in der Volksschule nachhaltig verbessern! | eingereicht |
2016.SR.000034 | Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velowege an der Aare: Stopp unnötiger Planungskosten! | eingereicht |
2016.SR.000035 | Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob/Rudolf Friedli, SVP): Unbewilligte Kundgebungen: Das Kundgebungsreglement muss endlich angepasst werden! | eingereicht |
2016.SR.000036 | Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Wie erfolgte die Beschaffung und die Auftragsvergaben beim Kubus Waisenhausplatz? | eingereicht |
2016.SR.000037 | Interpellation Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Wie erfolgen die Beschaffung und die Auftragsvergaben beim Stadtfest? | eingereicht |
2016.SR.000038 | Interpellation Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Unseriöse Vermieter betreiben Sozialhilfemissbrauch: Was unternimmt die Stadt dagegen? | eingereicht |
2016.SR.000039 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Unbewilligte Kurdendemo zum Dritten: Wann greift der Gemeinderat endlich ein? Heimatschutz für Rechtsbrecher? Liegt eine Begünstigung der Täter durch den Gemeinderat vor? | eingereicht |
2016.SR.000040 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob SVP): Welche Gewalt erwartet uns rund um das Zieglerspital? | eingereicht |
2016.SR.000041 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Wie nimmt der Gemeinderat zur Variante „Maillard-Steg“ entlang Lorrainebrücke Stellung? | eingereicht |
2016.SR.000042 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Was sind die Folgekosten der Enteignungen? | eingereicht |
2016.SR.000043 | Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Velobrücke Version II: Ist die Sicherheit an diesem Ort gewährleistet? | eingereicht |
2016.SR.000044 | Kleine Anfrage Fraktion FDP (Bernhard Eicher, FDP): Sportanlagen der Stadt Bern: Wie viel wurde während der letzten Jahre investiert? | eingereicht |