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Einladung zur Sitzung vom 01.06.2023

16. Mai 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 01.06.2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus 

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 17.05.2023 per Mail verschickt. Bis am 18.07.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Motion Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB/Seraina Patzen, JA!) - übernommen durch Ursina Anderegg (GB): Unabhängige Untersuchung des Polizeieinsatzes vom 7.4.2018

2018.SR.000085

 

 

 

Interfraktionelle Motion GLP/JGLP, FDP/JF, GFL/EVP, BDP/CVP (Claude Grosjean, GLP/Thomas Berger, JF/Patrik Wyss, GFL/Philip Kohli, BDP): Fertig usebschliesse: Pilotversuch für längere Öffnungszeiten für ausgewählte Schul- und Sportanlagen in den Quartieren

2017.SR.000113

 

 

 

Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Planerische und finanzielle Anreize zur Erhöhung der Personendichte

2019.SR.000127

 

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 17.05.2023 per Mail verschickt. Bis am 18.07.2023 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im    Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Interpellation Fraktion GB/JA! (Jelena Filipovic, GB / Lea Bill, GB / Mahir Sancar, JA! / Anna Jegher, JA!): Wie kommt es zur willkürlichen Bewilligungspraxis der Berner Orts- und Gewerbepolizei?

2022.SR.000231

 

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 17.05.2023 per Mail verschickt. Bis am 18.07.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat            traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.

 

 

Postulat Michael Burkard (GFL), Fuat Köçer (SP), Mohamed Abdirahim (JUSO), Brigitte Hilti-Haller (GFL), Tabea Rai (AL), Marianne Schild (GLP): Pilotprojekt mit anonymen Bewerbungsverfahren in der Stadtverwaltung

2020.SR.000396

 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Biodiversitätskonzept auf Kurs?

2019.SR.000066

 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Regula Tschanz, GB) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Angestrebtes Bevölkerungswachstum: Stadt Burgdorf zum Nulltarif?

2018.SR.000063

 

 

 

Interfraktionelles Postulat Fraktion GB/JA!, SP/JUSO, GFL/EVP (Katharina Gallizzi/Rahel Ruch, GB/Ingrid Kissling-Näf, SP/Patrik Wyss, GFL): Kreislaufwirtschaft und soziale Innovation fördern: Masterplan

2017.SR.000203

 

 

 

Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer GFL/Bettina Jans-Troxler EVP): Klimaschutz? Zäme geits! Parkhäuser für die Zukunft rüsten

2022.SR.000090

 

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 01.06.2023 per Mail verschickt.

 

 

Kleine Anfrage Raffael Joggi (AL): Bobby Car Race

2023.SR.0113

 

 

 

Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA, AL/PdA (Lea Bill, GB / David Böhner, AL) und Paula Zysset (JUSO): Filmen und fotografieren der Gewerkschaftsdemo

2023.SR.0115

 

 

 

Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA, AL/PdA (Lea Bill, GB / David Böhner, AL) und Paula Zysset (JUSO): Auftrag an die Kantonspolizei betreffend Einsatz 1. Mai 2023

2023.SR.0116

 

 

 

Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP) und Thomas Fuchs (SVP): Kann bei Bernmobil bald auch nur noch bargeldlos bezahlt werden?

2023.SR.0118

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Thomas Glauser, SVP): Cannabis Studie "Script": Werden die Teilnehmer, die an diesem Versuch teilnehmen und Cannabis in den Apotheken beziehen können, dem Strassenverkehrsamt gemeldet oder müssen sie ihre Führerausweise deponieren? Gefährdung des Strassenverkehrs und der Gesundheit?

2023.SR.0119

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Thomas Glauser, SVP): Frauenfussball EM 2025 / möglicher Wegfall eines Hauptsponsors (CS); ist die Stadt Bern abgesichert oder drohen der Stadt und Privaten erhebliche finanzielle Risiken?

2023.SR.0120

 

 

 

Kleine Anfrage Tom Berger (FDP) und Milena Daphinoff (Mitte): Wo steht das Projekt "Perspektive Detailhandel Innenstadt"?

2023.SR.0121

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