Navigieren auf Stadtrat

Benutzerspezifische Werkzeuge

Content navigation

Einladung zur Sitzung vom 07.12.2023

22. November 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 07.12.2023, 17.00 Uhr im Grossratssaal im Rathaus  

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, GFL/EVP, GB/JA!, SP, GLP (Christa Ammann, AL/Daniel Egloff, PdA/Janine Wicki, GFL/Leena Schmitter, GB/Lena Sorg, SP/Melanie Mettler, GLP/Bettina Jans-Troxler, EVP): Stadtteile ohne Partnergewalt (StoP). Für ein Pilotprojekt in Bern!

2016.SR.000197

 

 

 

Interfraktionelle Motion SP/JUSO, FDP/JF, GFL/EVP, AL/GaP/PdA, GB/JA!: (Valentina Achermann, SP/Florence Schmid, JF/Mirjam Roder, GFL/Jemima Fischer, AL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jelena Filipovic, GB):»#TextMeWhenYouGetHome» in der Stadt Bern - Präventions- und Sensibilisierungsmassnahmen gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum;

2021.SR.000158

  

Die nachfolgende Antwort auf eine Interpellation wird am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass diese Antwort auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls wird die Interpellation als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA (Sarah Rubin, GB / Mirjam Roder, GFL): Auflagen verhindern optimale Nutzung von Schulraum;

2023.SR.0151

  

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben. 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Devrim Abbasoglu-Akturan/Franziska Grossenbacher, GB): Chancengleichheit bei qualitätssichernden Verfahren für junge Architekturbüros, auch auf dem ewb/BLS-Areal;

2022.SR.000185

 

 

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Martin Krebs, SP): Die Stadt muss selber bauen und so mehr preisgünstigen Wohnraum schaffen;

2022.SR.000189

 

 

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP): Sozial nachhaltige Sanierungen und Ersatzneubauten fördern;

2020.SR.000029

 

 

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet/Edith Siegenthaler, SP) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohn-Initiative konsequent umsetzen;

2022.SR.000188

 

 

 

Interfraktionelles Postulat FDP/JF, GFL/EVP, GLP/JGLP, Mitte (Tom Berger, FDP/Florence Schmid, JF/Mirjam Roder/Salome Mathys, GLP/Lionel Gaudy, Mitte): Chancengerechter Zugang zur Talentförderung an Stadtberner Schulen;

2021.SR.000234

 

 

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Valentina Achermann/Sara Schmid/Alina lrene Murano, SP): Förderung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen;

2021.SR.000236

 

 

 

Postulat Manuel C. Widmer (GFL) - übernommen durch Tanja Miljanovic (GFL): Lüften ist kein langfristiger Infektionsschutz für Bildungs- und Betreuungsräume;

2022.SR.000182

 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Katharina Gallizzi, GB): Priorisierung der Velohauptrouten;

2020.SR.000146

  

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 07.12.2023 per Mail verschickt. 

 

 

Kleine Anfrage Sibyl Eigenmann (Mitte): Nie wieder ist jetzt!

2023.SR.0230

 

 

 

Kleine Anfrage (Simone Richner, FDP / Ursula Stöckli, FDP): Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Berner Stadtverwaltung

2023.SR.0231

 

 

 

Kleine Anfrage Lionel Gaudy (Mitte) / Lukas Wegmüller (SP): Rollsportanlage Rossfeld - gibt es Quartiere, die bei der Investitionsplanung eine tiefere Priorität erhalten?

2023.SR.0233

 

 

 

Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Was passiert mit dem Zahngold?

2023.SR.0235

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Wird an künftigen Neuzuzügeranlässen auch wieder Fleisch angeboten oder bleibt der Zwang für vegetarische und vegane Verpflegung hier bestehen?

2023.SR.0236

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Arbeitsverweigerung durch den Gemeinderat, die am 26.10.2023 gestellten Fragen wurden bewusst nicht beantwortet und müssen deshalb neu gestellt werden! Wieso wurde im Falle des Angriffs Russland auf die Ukraine während Monaten die Ukraine Fahne gehisst, wohingegen beim Angriff Aserbeidschand auf die Enklave Bergkarabach nichts passierte? Wird die Ukraine Fahne wieder gehisst, wenn ja wieso? Wenn nein, warum nicht?

2023.SR.0237

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Dürfen aktive SVP-Politiker und der Polizeidirektor nun in der Reithalle aus politischen Gründen diskriminiert werden? Der Gemeinderat will dazu keine Stellung nehmen: Klare Fragen, Klare Antworten!

2023.SR.0238

 

 

 

Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP): Schleichender Abbau der Demokratierechte in der Stadt Bern: Was ist mit dem Abstimmungsbriefkasten beim Fundbüro passiert?

2023.SR.0241

Weitere Informationen.

Fusszeile