Einladung zur Sitzung vom 07.12.2023
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 07.12.2023, 17.00 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
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Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, GFL/EVP, GB/JA!, SP, GLP (Christa Ammann, AL/Daniel Egloff, PdA/Janine Wicki, GFL/Leena Schmitter, GB/Lena Sorg, SP/Melanie Mettler, GLP/Bettina Jans-Troxler, EVP): Stadtteile ohne Partnergewalt (StoP). Für ein Pilotprojekt in Bern! |
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Interfraktionelle Motion SP/JUSO, FDP/JF, GFL/EVP, AL/GaP/PdA, GB/JA!: (Valentina Achermann, SP/Florence Schmid, JF/Mirjam Roder, GFL/Jemima Fischer, AL/Yasmin Abdullahi, JGLP/Jelena Filipovic, GB):»#TextMeWhenYouGetHome» in der Stadt Bern - Präventions- und Sensibilisierungsmassnahmen gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum; |
Die nachfolgende Antwort auf eine Interpellation wird am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass diese Antwort auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls wird die Interpellation als erledigt abgeschrieben. |
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Interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, GB/JA (Sarah Rubin, GB / Mirjam Roder, GFL): Auflagen verhindern optimale Nutzung von Schulraum; |
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 23.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 24.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Postulat Fraktion GB/JA! (Devrim Abbasoglu-Akturan/Franziska Grossenbacher, GB): Chancengleichheit bei qualitätssichernden Verfahren für junge Architekturbüros, auch auf dem ewb/BLS-Areal; |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Yasemin Cevik/Martin Krebs, SP): Die Stadt muss selber bauen und so mehr preisgünstigen Wohnraum schaffen; |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter/Yasemin Cevik, SP): Sozial nachhaltige Sanierungen und Ersatzneubauten fördern; |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet/Edith Siegenthaler, SP) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohn-Initiative konsequent umsetzen; |
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Interfraktionelles Postulat FDP/JF, GFL/EVP, GLP/JGLP, Mitte (Tom Berger, FDP/Florence Schmid, JF/Mirjam Roder/Salome Mathys, GLP/Lionel Gaudy, Mitte): Chancengerechter Zugang zur Talentförderung an Stadtberner Schulen; |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Valentina Achermann/Sara Schmid/Alina lrene Murano, SP): Förderung der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen; |
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Postulat Manuel C. Widmer (GFL) - übernommen durch Tanja Miljanovic (GFL): Lüften ist kein langfristiger Infektionsschutz für Bildungs- und Betreuungsräume; |
2022.SR.000182 |
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Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher/Katharina Gallizzi, GB): Priorisierung der Velohauptrouten; |
Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 07.12.2023 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Sibyl Eigenmann (Mitte): Nie wieder ist jetzt! |
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Kleine Anfrage (Simone Richner, FDP / Ursula Stöckli, FDP): Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der Berner Stadtverwaltung |
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Kleine Anfrage Lionel Gaudy (Mitte) / Lukas Wegmüller (SP): Rollsportanlage Rossfeld - gibt es Quartiere, die bei der Investitionsplanung eine tiefere Priorität erhalten? |
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Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Was passiert mit dem Zahngold? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Wird an künftigen Neuzuzügeranlässen auch wieder Fleisch angeboten oder bleibt der Zwang für vegetarische und vegane Verpflegung hier bestehen? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Arbeitsverweigerung durch den Gemeinderat, die am 26.10.2023 gestellten Fragen wurden bewusst nicht beantwortet und müssen deshalb neu gestellt werden! Wieso wurde im Falle des Angriffs Russland auf die Ukraine während Monaten die Ukraine Fahne gehisst, wohingegen beim Angriff Aserbeidschand auf die Enklave Bergkarabach nichts passierte? Wird die Ukraine Fahne wieder gehisst, wenn ja wieso? Wenn nein, warum nicht? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Dürfen aktive SVP-Politiker und der Polizeidirektor nun in der Reithalle aus politischen Gründen diskriminiert werden? Der Gemeinderat will dazu keine Stellung nehmen: Klare Fragen, Klare Antworten! |
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Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP): Schleichender Abbau der Demokratierechte in der Stadt Bern: Was ist mit dem Abstimmungsbriefkasten beim Fundbüro passiert? |