Einladung zur Sitzung vom 14.03.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 14.03.2024, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 28.02.2024 per Mail verschickt. Bis am 29.04.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
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Interfraktionelle Motion SVP, FDP/JF (Alexander Feuz, SVP/Claudine Esseiva, FDP/Bettina Stüssi/Barbara Keller, SP/Simone Machado, GaP/Ruth Altmann, parteilos): Nachhaltige Schulraumplanung |
Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 28.02.2024 per Mail verschickt. Bis am 29.04.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben. |
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Interpellation Fraktion GB/JA! (Mahir Sancar, JA!/Lea Bill, GB): Aktives Vorgehen gegen Wohnungsleerstand und für mehr bezahlbare Wohnungen in der Stadt Bern |
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 28.02.2024 per Mail verschickt. Bis am 29.04.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas/Laura Binz, SP): Mit Leistungsvertrag subventionierte Häuser zeigen sich solidarisch mit selbständigen Künstler*innen in Bern |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Rafael Egloff, JUSO/Katharina Altas/Nadja Kehrli/Laura Binz, SP): Informationspflicht zu Lohnstruktur und Gagenentrichtung in Berner Kulturinstitutionen |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas, SP/Brigitte Hilty Haller, GFL) - übernommen durch Laura Binz (SP): Kornhaus als Kulturhaus: Berner Kornhausbibliothek ins Parterre – Kornhaus als Literaturhaus etablieren |
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Postulat Fraktion SP (David Stampfli SP) - übernommen durch Bettina Stüssi (SP): Sicheres Schulumfeld in der Länggasse |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Peter Marbet, SP) - übernommen durch Ingrid Kissling-Näf (SP): Smart Mobility: Veloverleihsystem in öV-Tickets der Region Bern integrieren |
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Postulat Fraktion GFL/EVP (Francesca Chukwunyere, GFL/Marcel Wüthrich, GFL/Therese Streit, EVP): Soziale Abfederung der hohen Gaspreise für besonders betroffene Haushalte |
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Postulat Tabea Rai (AL), Eva Gammenthaler (AL), Katharina Altas (SP), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (Juso), Simone Machado (Gap): Die Stadt Bern wird «Sicherer Hafen» |
Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 14.03.2024 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Tanja Miljanovic (GFL): Termine ZBB-S |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Frauen EM 2025: Der Bundesrat will die Frauenfussball-EM nur mit 4 Millionen Franken unterstützen. Was das für die Partien in Thun und Bern bedeutet. Was für Mehrkosten kommen auf die Steuerzahler Stadt Bern zu? Was unternimmt die Stadt? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Weitgehendes Werbeverbot, Totalverbot für Leuchtreklamen in der Stadt Bern: Diese Forderung ist offensichtlich völlig unverhältnismässig und verstösst klar gegen Verfassungsrechte. Was unternimmt der Gemeinderat? Wird er gleichwohl eine Vorlage mit offensichtlich widerrechtlichen Vorschriften erlassen? Nimmt er Beschwerdeverfahren in Kauf? Was kostet dies den Steuerzahler? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Angespannte Finanzlage und Priorisierung der Ausgaben: Wäre es angesichts der sinkenden Schülerzahlen und demografischen Entwicklung nicht sinnvoll, rasch die Sanierung des Schulhauses Kirchenfeld ohne unterirdische Bauten vorzunehmen und als Ersatzstandort für zusätzlichen Schulraum das Areal im Gaswerk in Anspruch zu nehmen? |
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Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Eisbahn auf dem Bundesplatz: Wann kommt der "Zamboni" zurück? Wie sieht die mittelfristige Planung aus? |