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Einladung zur Sitzung vom 16.11.2023

1. November 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 16.11.2023, 17.00 Uhr und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus  

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 02.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 03.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO, Mitte, AL/PdA (Franziska Geiser, GB/ Katharina Altas, SP/Claudio Righetti, Mitte/David Böhner, AL): Die Stadt Bern verlangt vom Schweizer Bundesrat Massnahmen gegen die Menschenrechtsverletzungen im Iran zu ergreifen

2022.SR.000225

 

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 02.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 03.01.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar / Barbara Nyffeler / Laura Binz, SP): Klimataugliche und den gesellschaftlichen Bedürfnissen ausgerichtete Stadt oder Freilichtmuseum Bern?

2023.SR.000071

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Lena Allenspach, SP): Airbnb regulieren, Wohnraum schützen: Wo steht die Stadt Bern?

2023.SR.0096

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Laura Binz / Timur Akçasayar / Barbara Nyffeler, SP): Schliessung Spital Tiefenau. Wie sieht das weitere Vorgehen aus?

2023.SR.0098

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation SP/JUSO, GLP/JGLP, GB/JA, GFL/EVP, AL/PdA (Michael Sutter, SP / Claude Grosjean, GLP / Séraphine Iseli, GB / Tanja Miljanovic, GFL / David Böhner, AL): Mehr Verkehr und mehr Unfälle durch den Autobahnausbau im Wankdorf?

2023.SR.0117

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA, AL/PdA, GLP/JGLP (Tanja Miljanovic, GFL / Michael Sutter, SP / Mahir Sancar, JA / David Böhner, AL / Michael Ruefer, GLP): Was ist der Stand der Planung für die zweite Tramachse?

2023.SR.0125

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Halua Pinto de Magalhães / Lena Allenspach, SP): Immobiliensystemkrise angehen – wem gehört der Boden in der Stadt Bern?

2023.SR.0134

 

 

 

Interpellation Fraktion SP/JUSO (Barbara Keller / Lena Allenspach, SP): Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen

2023.SR.0147

 

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 02.11.2023 per Mail verschickt. Bis am 03.01.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Partizipationspostulat: Haus der transkulturellen Begegnung: "Wir Stadtberwohner*innen"

2022.SR.000181

 

 

 

Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, FDP/JF (Francesca Chukwunyere, GFL/Therese Streit, EVP/Vivianne Esseiva, FDP): Gesamtschau der mannigfaltigen Integrationsangebote als staatliche Aufgabe definieren

2022.SR.000190

  

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 16.11.2023 per Mail verschickt. 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Allgemeine Fragen zur Solidaritätsbezeugung im Zusammenhang mit kriegerischen und/oder terroristischen Ereignissen in der Stadt Bern

2023.SR.0203

 

 

 

Kleine Anfrage David Böhner (AL): Wie begründet der Gemeinderat das Demonstrationsverbot in der Stadt Bern?

2023.SR.0206

 

 

 

Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP): Wird das Pilotprojekt für Überbrückungshilfe um ein weiteres Jahr verlängert?

2023.SR.0207

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Umbau Kirchenfeldschulhaus: Fragen zum Provisorium

2023.SR.0208

 

 

 

Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, Mitte (Thomas Glauser, SVP / Lionel Gaudy, Mitte): Interview Berner Runde vom 26. September 2023 Überbauung Viererfeld

2023.SR.0209

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP / Thomas Glauser, SVP): Bettler in den Lauben

2023.SR.0210

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP / Alexander Feuz, SVP): Demokratiefeinde und Plakatvandalismus

2023.SR.0211

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP): Schulden

2023.SR.0212

 

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