Einladung zur Sitzung vom 18.01.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 18.01.2024, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 21.12.2023 per Mail verschickt. Bis am 22.02.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Interfraktionelles Postulat FDP/JF, GFL/EVP, GLP/JGLP, BDP/CVP (Tom Berger, JF/Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL/Claude Grosjean, GLP/Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP): First Friday auch in Bern |
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Postulat Fraktion SP/JUSO (Barbara Keller, SP/Nicole Bieri, JUSO/Valentina Achermann, SP): Fallbelastung im Sozialdienst senken - für eine starke Sozialhilfe |
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Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 18.01.2024 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Dürfen aktive SVP-Politiker und der Polizeidirektor nun in der Reithalle aus politischen Gründen diskriminiert werden? Der Gemeinderat will dazu keine Stellung nehmen: Klage Fragen, klare Antworten! Keine Arbeitsverweigerung durch den Gemeinderat mehr! |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser): Drogenkonsum und Übergriffe sind auf der Schützenmatte auf einem Höhepunkt. Weder die Direktion von Franzsika Teuscher (GB) noch Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) wollten wegen der Komplexität gegenüber den Medien dazu Stellung nehmen. Weshalb sprach der Stadtpräsident trotz der offensichtlich bereits allseits bekannten Verschlechterung am 16.11.2023 gleichwohl von einer wesentlichen Verbesserung und informierte den Stadtrat vor den Abstimmungen über die Vorstösse zur Reithalle nachweislich falsch. Welche Konsequenzen werden gezogen? Wann und von wem wurde der für das Dossier zuständige Gemeinderat/Stadtpräsident über die massive Verschlechterung orientiert? |
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Kleine Anfrage (Janosch Weyermann, SVP): Kosten durch unfrankierte Abstimmungscouverts |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Bargeldloses Zahlen auf städtischen Plätzen und Pärken? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Thomas Glauser, SVP / Alexander Feuz, SVP): Der Gemeinderat hält an Bio-Landbau fest. Die negativen finanziellen Auswirkungen gegenüber der neuen Pächterschaft sind enorm |
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