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Einladung zur Sitzung vom 21.09.2023

6. September 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 21.09.2023 13.30 Uhr, 17.00 Uhr und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus  

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 07.09.2023 per Mail verschickt. Bis am 08.11.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

 

 

Motion Fraktion SP (Marieke Kruit/Michael Sutter, SP): Abfalltrennung an öffentlichen, neuralgischen Punkten in der Stadt Bern                                                                                                        

2013.SR.000389

  

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 07.09.2023 per Mail verschickt. Bis am 08.11.2023 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

 

 

Interpellation Fraktion GFL/EVP (Marcel Wüthrich, GFL/Therese Streit, EVP): Stand der Umsetzung des Klimareglements

2023.SR.000063

 

 

 

Interpellation Corina Liebi (JGLP) und Michael Ruefer (GLP): Elfenau Kultursommer – Tritt die Stadt Bern indirekt als Veranstalterin auf?

2023.SR.000070

 

 

 

Interpellation Fraktion GB/JA (Franziska Geiser / Lea Bill / Ursina Anderegg, GB): Wie beteiligt sich die Stadt Bern an einer Nachfolgelösung für die BKA?

2023.SR.000072

 

 

 

Interfraktionelle Interpellation FDP/JF, Mitte, GLP/JGLP, SVP (Ursula Stöckli, FDP / Milena Daphinoff, Mitte / Michael Ruefer, GLP / Janosch Weyermann, SVP): Torpediert das städtische Mobilfunkantennen-Moratorium die Ziele der städtischen Digitalstrategie?

2023.SR.000080

  

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 07.09.2023 per Mail verschickt. Bis am 08.11.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben. 

 

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Bern rüstet sich vor zukünftigen Hitzewellen und schützt das Klima

2015.SR.000204

 

 

 

Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, AL/GaP/PdA, BDP/CVP, GB/JA!, GFL/EVP, SP/JUSO, (Patrick Zillig, GLP/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA/Milena Daphinoff, CVP/Ursina Anderegg, GB/Marcel Wüthrich, GFL/Mohamed Abdirahim, JUSO): Massnahmen zur Gleichstellung und zur Sicherung der Grundrechte von trans* Personen

2018.SR.000263

 

 

 

Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GFL/EVP, GB/JA!, SVP (Michael Hoekstra, GLP/Tanja Miljanovic, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP/Alexander Feuz, SVP/Eva Krattiger, JA!/Jelena Filipovic, GB): Kleine und mittlere Solaranlagen in der Stadt Bern fördern: Vorreiterrolle von ewb bei der Vergütung von Solarstrom

2022.SR.000109

 

 

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger/Bettina Stüssi, SP): Die Stadt Bern als attraktive Arbeitgeberin in der digitalen Transformation

2019.SR.000259

 

 

 

Postulat Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP) - übernommen durch Maurice Lindgren (GLP): GüWR-Verträge für GüWR-Wohnung

2022.SR.000187

 

 

 

Interfraktionelles Postulat GLP/JGLP, GFL/EVP (Marianne Schild, GLP/Tanja Miljanovic, GFL): Alternativen Standort für den geplanten Modulbau der Turnhalle auf dem Sportplatz Bitzius finden

2022.SR.000107

  

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 14.09.2023 per Mail verschickt.

 

 

Kleine Anfrage Fraktion FDP/JF (Simone Richner, FDP): Zahlungsfristen und Zahlungsmoral der Stadt Bern

2023.SR.0165

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner): Bloomberg Seminar in New York - Teilnahme des Stadtpräsidenten und der Kader: Ist dieser Besuch im Lichte der Rechtsprechung des Bundesgerichts im Falle Pierre Maudet rechtlich problematisch?

2023.SR.0166

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA (Sarah Rubin, GB/Vanessa Salamanca, GB): Familiensonntage in den Hallenbädern Wyler und Weyermannshaus wieder einführen

2023.SR.0169

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner): Stopp Wasser predigen und Wein trinken des Stadtpräsidenten und der Kader!

2023.SR.0170

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Möblierung der Dalmazibrücke. Fand eine Mitbestimmung der Quartierorganisationen statt? Wurden deren Wünsche berücksichtigt?

2023.SR.0171

Weitere Informationen.

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