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Einladung zur Sitzung vom 23.11.2023

7. November 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 23.11.2023, 17.00 Uhr und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus  

Zustellung Antworten und Berichte

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 23.11.2023 per Mail verschickt.

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Kurt Rüegsegger): Parkplatzvernichtung

2023.SR.0214

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Kurt Rüegsegger): Spielzone Greyerzstrasse

2023.SR.0215

 

 

 

Kleine Anfrage Simone Richner (FDP)/Milena Daphinoff (Mitte)/Maurice Lindgren (GLP): Finanziellen Unterstützung von "Baba News" durch die Stadt Bern

2023.SR.0216

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Gescheiterte Gemeindefusionen mit Bern «Klatsche: Ablehnung der Eingemeindung durch die Ostermundiger» Was sind die Kostenfolgen des Projekts für die Stadt Bern?

2023.SR.0217

 

 

 

Kleine Anfrage Simone Machado (GaP): Setzt der Gemeinderat das Demonstrationsrecht in der Stadt Bern für den Weihnachtskommerz ausser Kraft?

2023.SR.0218

 

 

 

Kleine Anfrage Michael Ruefer (GLP)/Lionel Gaudy (Mitte)/Janosch Weyermann (SVP)/Florence Pärli Schmid (JF): Pro-Kampagne Kauf Grundstück Untermatt: Inwiefern dürfen sich Organisationen mit Leistungsvereinbarungen im politischen Abstimmungskampf einbringen und eigenständige Kampagnen führen?

2023.SR.0220

 

 

 

Interfraktionelle Kleine Anfrage GB/JA!, SP/JUSO, AL/PdA, GFL/EVP (Lea Bill, GB/Mahir Sancar, JAI/Dominic Nellen, SP/Sofia Fisch, JUSO/ David Böhner, AL/Michael Burkard, GFL): Demoverbot in der Stadt Bern - auf welcher rechtlichen Grundlage wurde entschieden?

2023.SR.0222

 

 

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser): Bloomberg Seminar in New York - Teilnahme des Stadtpräsidenten und der Kader. Wieso fällt die Annahme des Geschenkes nicht unter die Bestimmungen des Personalreglements und der Personalverordnung?

2023.SR.0223

 

 

 

Kleine Anfrage Janosch Weyermann (SVP)/Sarah Rubin (GB): Wie steht es um das Lehr-Schulschwimmbecken Kleefeld?

2023.SR.0224

 

 

 

Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Ist das neue Schulgebäude der Besonderen Volksschule Bern bereits zu klein?

2023.SR.0225

 

 

 

Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Das neue Tram und gewisse Haltekanten harmonieren nicht

2023.SR.0226

 

 

 

Kleine Anfrage Thomas Hofstetter (FDP): Wie viele Liegenschaften im Besitze der Stadt Bern haben eine Auszeichnung für naturnahe Aussenräume erhalten? Geht die Stadt Bern mit gutem Vorbild voran?

2023.SR.0227

Weitere Informationen.

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