Einladung zur Sitzung vom 25.04.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 25.04.2024, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 10.04.2024 per Mail verschickt. Bis am 11.06.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
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Motion Fraktion SP/JUSO (Laura Binz/Marieke Kruit, SP): Stadtklima integral denken – Synergien nutzen, Lebensqualität in der Stadt Bern erhalten |
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Motion Fraktion SP/JUSO (Fuat Köçer, SP): Schulversuch – Notenfreie Beurteilung in den Stadtberner Schulen |
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Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 10.04.2024 per Mail verschickt. Bis am 11.06.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Postulat Zora Schneider (PdA) - übernommen durch Matteo Micieli (PdA): Die Stadt Bern vergibt Stipendien für die Nachholbildung des Verkaufspersonals am Bahnhof Bern und setzt sich für angemessene Arbeitsbedingungen ein |
Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 10.04.2024 per Mail verschickt. Bis am 11.06.2024 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.
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Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP / Thomas Glauser, SVP): Drogenkonsum und Übergriffe sind auf der Schützenmatte in Bern auf einem Höhepunkt angelangt. Was für Konsequenzen hat dies in Zukunft auf die diversen Akteure? Wie weiter? |
Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 25.04.2024 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Frauen EM 2025: Ersatz Fussballplätze für YB auf der Grossen Allmend: Drohen dem Steuerzahler wirklich keine Mehrkosten? Können die engen Zeitvorgaben eingehalten werden? Wann erfolgt die Publikation? |
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Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Mehmet Özdemr, SP): Ungenügende Schulwegsicherheit der neuen Volksschule Baumgarten |
2024.SR.0061 |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Ueli Jaisli/Daniel Michel, SVP): Unbefriedigte Parkplatzsituation an der Bümplizstrasse 83-173 und der Morgenstrasse 83-89. Warum sind an diesen Strassen weisse, taxpflichtige Parkzonen entstanden anstatt blaue Zonen? |
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Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Sicherheitslage in der Stadt Bern |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat seinen politischen und rechtlichen Kampf gegen die Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes aufgibt? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat seinen politischen und rechtlichen Kampf gegen die Änderungen des kantonalen Polizeigesetzes aufgibt? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Die Unterbindung der wichtigen Zu- und Wegfahrten zum Neufeldtunnel (Anschluss Autobahn) durch die Stadt- und Verkehrsplanung: Was sind die Auswirkungen für andere Stadtteile (Innenstadt? Kirchenfeld)? Was sagt das ASTRA dazu? Wird der Neufeldtunnel mittelfristig umgenutzt? Champignons Zucht oder bestehen andere Alternativen? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Braucht es noch weitere Tote und Verletzte auf dem Vorplatz bis der Gemeinderat dort selber Überwachungskameras aufstellt? |
2024.SR.0076 |
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Kleine Anfrage Yasmin Abdullahi (JGLP), Michael Hoekstra (GLP): Finanzierung der Quartierfeste in der Stadt Bem |
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