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Einladung zur Sitzung vom 27.04.2023

5. April 2023

Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.

Stadtratssitzung

Donnerstag, 27.04.2023 17:00 Uhr und 20:30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus 

Zustellung Antworten und Berichte

 

Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 06.04.2023 per Mail verschickt. Bis am 07.06.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.

Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GLP/JGLP, FDP/JF, BDP/CVP (Manuel C. Widmer/Brigitte Hilty Haller, GFL/Claude Grosjean, GLP/Tom Berger, JF/Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP): Eine Stadt ohne Lärm ist keine Stadt – zeitgemässe Grundlagen für das urbane Zusammenleben

2018.SR.000207

 

Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Nutzungseffizienz im öffentlichen Raum

2019.SR.000128

 

Interfraktionelle Motion FDP/JF, BDP/CVP, SVP (Bernhard Eicher FDP, Michael Daphinoff, CVP/Alexander Feuz, SVP): Verbesserung der Schulwegsicherheit als Priorität der Förderung von Fuss- und Veloverkehr

2018.SR.000275

 

Motion Seraina Patzen und Eva Krattiger (JA!) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Konsequente Klimapolitik #8: Flugverbot für Dienstreisen

2019.SR.000120

 

 

Die nachfolgenden Antworten auf Interpellationen werden am 06.04.2023 per Mail verschickt. Bis am 07.06.2023 kann ein Mitglied des Stadtrats verlangen, dass eine dieser Antworten auf eine Interpellation im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Interpellationen als erledigt abgeschrieben.

 

Interpellation Milena Daphinoff (Mitte): Wann und wie wird die Motion Gaudy/Daphinoff «Strukturevaluation» umgesetzt?

2022.SR.000161

 

Interpellation Fraktion FDP/JF (Tom Berger/Ursula Stöckli, FDP): Öffentliche Plätze in der Stadt Bern - Asphaltwüsten als fixer Bestandteil des Berner Stadtbilds?

2022.SR.000176

 

Interpellation Thomas Hofstetter (FDP): Wohnort der Städtischen Angestellten im Langzeitvergleich

2022.SR.000223

 

Interpellation Fraktion FDP/JF (Ursula Stöckli/Dolores Dana, FDP): Kunst im öffentlichen Raum - Welche Beträge aus welchem Projekt

2022.SR.000165

 

Interpellation Fraktion GFL/EVP (Tanja Miljanovic, GFL): Jede Umsetzung braucht Ressourcen - kann das AfU seine Aufgaben mit den bestehenden Stellenprozenten erfüllen?

2022.SR.000168

 

Interfraktionelle Interpellation FDP/JF, Mitte, GLP/JGLP (Tom Berger, FDP/Milena Daphinoff, Mitte/Janina Aeberhard, GLP): KITAs Stadt Bern: Stimmen die Rahmenbedingungen für die optimale familienergänzende Kinderbetreuung?

2022.SR.000178

 

Interpellation Thomas Hofstetter (FDP): Wie viel sicheren, bezahlbaren, sozial durchmischten und ökologisch nachhaltigen Wohnraum wird durch Büros der städtischen Verwaltung besetzt?

2022.SR.000224

 

 

 

Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 06.04.2023 per Mail verschickt. Bis am 07.06.2023 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.

 

Interfraktionelles Postulat FDP/JF, GFL/EVP, GLP/JGLP, Mitte, SVP (Tom Berger, FDP/Mirjam Roder/Manuel C. Widmer, GFL/Salome Mathys, GLP/Lionel Gaudy, Mitte/Ueli Jaisli, SVP): Rasensportfelder für alle statt für zu wenige – Rasche Alternativen zum Bottigenmoos finden

2021.SR.000233

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Laura Binz/Marieke Kruit, SP): Stadtklima integral denken – Synergien nutzen, Lebensqualität in der Stadt Bern erhalten

2022.SR.000047

 

Postulat Fraktion GB/JA! (Franziska Grossenbacher, GB): Veloabstellplätze im frei werdenden RBS-Bahnhof sichern

2017.SR.000194

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Katharina Altas, SP): Mehr günstige Räume für Kultur und Bildung dank besserer Zusammenarbeit zwischen Immobilien Stadt Bern (ISB)/Koordinationsstelle Zwischennutzung und Jugendamt/Kultur Stadt Bern

2017.SR.000035

 

Postulat Fraktion GLP/JGLP (Maurice Lindgren, JGLP/Peter Ammann, GLP): Steuerentlastung für alle statt Steuerprivilegien für wenige

2019.SR.000218

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Bernadette Häfliger, SP/Lisa Witzig, JUSO): Anerkennung der gesellschaftlich unverzichtbaren Care-Arbeit durch die Stadt Bern als Arbeitgeberin

2018.SR.000266

 

Postulat Fraktion SP/JUSO (Nora Krummen/Ingrid Kissling-Näf/Benno Frauchiger, SP): CO2-Neutralität bis 2030

2019.SR.000192

 

Postulat Henri-Charles Beuchat, Alexander Feuz (SVP): Die wirtschaftliche und organisatorische Zukunft für das Konzert Theater Bern sicherstellen

2018.SR.000171

 

 

 

Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 27.04.2023 per Mail verschickt.

 

Kleine Anfrage Sibyl Eigenmann (Mitte): Auf frischer Tat ertappt

2023.SR.000060

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann, SVP): Vernehmlassungsverfahren Kooperation Bern-Ostermundigen. Was davon wird umgesetzt und in den Kooperationsvertrag aufgenommen? Wurden die eingereichten Stellungnahmen ernst genommen oder stellte das Vernehmlassungsverfahren nur eine für die Gemeinden lästige notwendige Formalie dar?

2023.SR.000061

 

Kleine Anfrage Simone Machado (GaP): Welche Kreditarten gibt es in der Gemeinde Bern?

2023.SR.000064

 

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Offene Fragen in Zusammenhang mit der Einführung des Farbsacktrennsystems

2023.SR.000065

 

Kleine Anfrage Lukas Gutzwiler (GFL): Stand und Zahlen Ausbau der Fernwärme

2023.SR.000066

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