Einladung zur Sitzung vom 29.02.2024
Das Präsidium des Stadtrats lädt zur Sitzung ein. Die Unterlagen sind ab sofort im Internet abrufbar. Folgen Sie dazu den untenstehenden Links.
Stadtratssitzung
Donnerstag, 29.02.2024, 17.00 und 20.30 Uhr im Grossratssaal im Rathaus
Zustellung Antworten und Berichte
Die nachfolgenden Begründungsberichte zu Motionen werden am 14.02.2024 per Mail verschickt. Bis am 15.04.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Begründungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 82a Abs. 1 GRSR). Andernfalls werden die Motionen als erledigt abgeschrieben.
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Motion Manuel C. Widmer (GFL), Fuat Köçer (SP), Bettina Stüssi (SP), Tom Berger (FDP), Claudine Esseiva (FDP), Marianne Schild (GLP): Corona-Schutzmassnahmen an den städtischen Schulen |
Die nachfolgenden Prüfungsberichte zu Postulaten werden am 14.02.2024 per Mail verschickt. Bis am 15.04.2024 können elf Mitglied des Stadtrats verlangen, dass einer dieser Prüfungsberichte im Stadtrat traktandiert wird (Art. 61 Abs. 6 GRSR). Andernfalls werden die Postulate als erledigt abgeschrieben.
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Postulat Fraktion SP (Halua Pinto de Magalhães): Westwind plus – Kinder- und Jugendkulturprojekt für Holligen |
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Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit) - übernommen durch Johannes Wartenweiler (SP): Wohnen mit Dienstleistungen - Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen |
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Postulat Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!) - übernommen durch Katharina Gallizzi (GB): Zugänglichkeit zum Veloverleihsystem gewährleisten! |
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Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen werden am 29.02.2024 per Mail verschickt.
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz / Thomas Glauser / Bernhard Hess): Tierpark: neue viel zu steile Wegführung Wildschweingehege - Dählhölzliwald: Wieso wurde die Wegführung für Behinderte und Kinderwagen so unglücklich angelegt? Was wird dagegen unternommen? Ist die Sicherheit gewährleistet? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Neuer Spielplatz beim Tierparkweg: Was kostete die Sanierung? Wäre der Verbleib trotz der beabsichtigten Aufhebung des Streichelzoos gesichert und von der Stadt erwünscht oder soll auch dieser verlegt werden? |
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Kleine Anfrage Eva Chen (AL): Erkenntnisse und Massnahmen Schützenmatte |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Ist der Zugang zum Schulhausprovisorium mittels der versprochenen neuen Treppenabgänge von der Monbijoubrücke aus wirklich gewährleistet? Wie gelangen Personen mit Mobilitätseinschränkungen dorthin? Wie ist die Verkehrssicherheit unten bei der Sandrainstrasse gewährleistet? |
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Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz): Provisorium Volksschule Kirchenfeld im Gaswerkareal: Verbesserung der Schulwegsicherheit: Überlegt sich der Gemeinderat den Bau eines Brückenprovisoriums unten an der Aare, um den Zugang zum Provisorium zu verbessern? Ist der Gemeinderat bereit, ein solches Brückenprovisorium zu prüfen? |
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